Mühlacker

Geplante Wohnheimplätze des Enzkreises in Mühlacker, Wallfahrtsweg Interfraktioneller Antrag A-26-23-32 - geänderte Beschlussfassung Widerspruch nach § 43 Abs. 2 S. 1 GemO Erläuterung: Der Oberbürgermeister hat gegen Punkt 1 des am 27. Juli 2026 durch den Gemeinderat gefassten Beschlusses, die Zustimmung zu den Projektplänen des Enzkreises am Wallfahrtsweg zurückzuziehen, Widerspruch nach § 43 Abs. 2 S. 1 GemO eingelegt. Der Widerspruch begründet sich durch die Auffassung, dass dieser Beschluss für die Stadt aufgrund hieraus folgender finanzieller und rechtlicher Schäden nachteilig ist. Das Thema wird nun dem Gemeinderat erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.

Antrag · Gemeinderat · 2026-08-11

Beratung Interfraktioneller Antrag A-26-23-32 Geplante Wohnheimplätze des Enzkreises in Mühlacker, Wallfahrtsweg Erläuterung: Die Stadt nimmt zu dem interfraktionellen Antrag Stellung und schlägt vor der Beschlussfassung über den Antrag eine Klärung der rechtlichen und finanziellen Konsequenzen vor.

Antrag · Gemeinderat · 2026-07-27

Projektidee "Sommer im Herzen von Mühlacker - Biergarten & Kultur im Mühlehof-Loch" Antrag A-26-07-23-32-40-60 Erläuterung: Antrag der SPD-Fraktion zur umfassenden rechtlichen und technischen Prüfung der Umsetzung zur Nutzung der innerstädtischen Brachfläche

Antrag · Gemeinderat · 2026-02-24

Interfraktioneller Antrag Bürgersprechstunde Antrag A-25-21-20

Antrag · Gemeinderat · 2025-07-28

Verwendung städtischer Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen Antrag A-24-64-23

Antrag · Gemeinderat · 2025-05-20