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Mühlacker

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Auf der Tagesordnung

Diese Vorlagen stehen auf der Tagesordnung kommender Sitzungen.

Dienstag, 10. November — Gemeinderat

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Veränderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats - Ausscheiden des Stadtrats Stefan Aßmus (Freie Wähler) - Nachrücken des Stadtrats Tobias Gutscher (Freie Wähler) Erläuterung: Der Gemeinderat erkennt den wichtigen Grund an, mit dem Stadtrat Stefan Aßmus sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt hat. Herr Tobias Gutscher soll als Ersatzperson des Wahlvorschlags der Freien Wähler festgestellt werden und in den Gemeinderat nachrücken.
Veränderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats - Verpflichtung von Herrn Tobias Gutscher - Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und sonstigen Gremien Erläuterung: Herr Tobias Gutscher soll vereidigt und die entsprechende Änderung der Besetzung der Gremien soll angenommen werden.
Ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters - 6. ehrenamtlicher OB-Stellvertreter Erläuterung: Durch das Ausscheiden von Stadtrat Stefan Aßmus muss der 6. ehrenamtliche OB-Stellvertreter neu besetzt und gewählt werden. Die Fraktion schlägt dafür Stadtrat Frank Alber vor.
Stadtwerke Mühlacker GmbH - Jahresabschluss 2025 Erläuterung: Der Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Mühlacker GmbH soll beschlossen werden.

+2 weitere Punkte

Dienstag, 10. November — Verwaltungsausschuss

+6 weitere Punkte

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Aktuelle Anträge

Ergebnis	Betreff
Unbekannt	Geplante Wohnheimplätze des Enzkreises in Mühlacker, Wallfahrtsweg Interfraktioneller Antrag A-26-23-32 - geänderte Beschlussfassung Widerspruch nach § 43 Abs. 2 S. 1 GemO Erläuterung: Der Oberbürgermeister hat gegen Punkt 1 des am 27. Juli 2026 durch den Gemeinderat gefassten Beschlusses, die Zustimmung zu den Projektplänen des Enzkreises am Wallfahrtsweg zurückzuziehen, Widerspruch nach § 43 Abs. 2 S. 1 GemO eingelegt. Der Widerspruch begründet sich durch die Auffassung, dass dieser Beschluss für die Stadt aufgrund hieraus folgender finanzieller und rechtlicher Schäden nachteilig ist. Das Thema wird nun dem Gemeinderat erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Antrag · Gemeinderat · 2026-08-11
Unbekannt	Beratung Interfraktioneller Antrag A-26-23-32 Geplante Wohnheimplätze des Enzkreises in Mühlacker, Wallfahrtsweg Erläuterung: Die Stadt nimmt zu dem interfraktionellen Antrag Stellung und schlägt vor der Beschlussfassung über den Antrag eine Klärung der rechtlichen und finanziellen Konsequenzen vor. Antrag · Gemeinderat · 2026-07-27
Unbekannt	Projektidee "Sommer im Herzen von Mühlacker - Biergarten & Kultur im Mühlehof-Loch" Antrag A-26-07-23-32-40-60 Erläuterung: Antrag der SPD-Fraktion zur umfassenden rechtlichen und technischen Prüfung der Umsetzung zur Nutzung der innerstädtischen Brachfläche Antrag · Gemeinderat · 2026-02-24
Unbekannt	Interfraktioneller Antrag Bürgersprechstunde Antrag A-25-21-20 Antrag · Gemeinderat · 2025-07-28
Unbekannt	Verwendung städtischer Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen Antrag A-24-64-23 Antrag · Gemeinderat · 2025-05-20

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Die Ratsinformationen von Mühlacker beziehen wir aus öffentlichen Quellen.

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Letzter neuer Antrag: 2026-08-11

✗ keine Ergebnisse (Quelle stellt sie nicht maschinenlesbar bereit) · ✗ kein Abstimmungsverhalten pro Ratsmitglied (Quelle stellt dies nicht bereit)