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"Notfall - Leuchttürme" - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2026

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeDuderstadt
Datum2026-09-02
DatenstufeNur Dokumente
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Zusammenfassung (KI, experimentell)

Die SPD-Fraktion beantragt, das Thema „Notfall-Leuchttürme" auf die Tagesordnung der Ratssitzung vom 07.05.2026 zu setzen. Sie fordert die Verwaltung auf, einen konkreten Zeitplan zur Einrichtung von Notfallanlaufstellen gemäß Landkreisempfehlung zu erarbeiten, der Anlaufstellen, Ausstattung, personelle Besetzung, Kosten und Informationstermine umfasst. Grund ist die fehlende konkrete Umsetzungsplanung trotz grundsätzlicher Zustimmung der Verwaltung zu Vorsorgemaßnahmen bei Strom- und Kommunikationsausfällen.

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Extrahierter Text

Wu Sozialdemokratische Partei Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Duderstadt Stadt Duderstadt Ver 21.04.2026 erteiler: Bürgermeister Thorsten Feike 1. Mitglieder des Stadtrates i 2. Stadtverwaltung: . Worbiser Str. 9 2.1 Federführung: FDL 32, FBL 20 Datum: 16.04.2026 37115 Duderstadt 2.2 FD 10, 11, 22; FBL 10 2.3 nachrichtlich: Bgm., FD 10.10 3 Aal Yalr Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt am 07.05.2026 Stadt Duderstadt Eing.: 21. APR. 202 / IT| die SPD-Fraktion beantragt, in der kommenden Sitzung des Rates der Stadt den Tagesordnungspunkt „Notfall - Leuchttürme“ aufzunehmen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Feike, Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Zeitplan zur Einrichtung von Notfallanlaufstellen gemäß der Rahmenempfehlung des Landkreises für Vorsorgemaßnahmen bei länger andauernden Strom- und Kommunikationsausfällen zu erarbeiten und dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen. Dieser soll insbesondere folgende Punkte umfassen: «e Ermitteln und Festlegung der Anlaufstellen („Leuchttürme“), «e Beschaffung der notwendigen Ausstattung, e Benennung des Umfangs der personellen Besetzungen und organisatorische Sicherstellung des Betriebs, e Aussagen zu den erforderlichen finanziellen Mitteln, e Festlegung der Termine zur Information der Bevölkerung. Begründung: Mit Anfrage vom 24.02.2026 hat die SPD-Fraktion um Informationen zum Umsetzungsstand von 0.8. Vorsorgemaßnahmen gebeten und in diesem Zusammenhang auf die Rahmenempfehlung des Landkreises verwiesen. Die Antwort der Verwaltung hat ergeben, dass grundsätzlich eine Umsetzung entsprechender Maßnahmen vorgesehen ist. Konkrete Aussagen zum aktuellen Umsetzungsstand blieben jedoch aus. Da das plötzliche Eintreten entsprechender Notlagen nicht ausgeschlossen werden kann, ist eine frühzeitige und transparente Vorsorge zum Schutz der Bevölkerung von hoher Priorität. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind daher eine konkrete zeitliche Umsetzungsplanung sowie eine Information der politischen Gremien erforderlich. Die weitere Begründung folgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Doris Glahn Fraktionsvorsitzende

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