Antrag der SPD/FWG-Arbeitsgemeinschaft vom 20.08.2026 betr. „Die Nette Toilette – Homberg (Efze)“

Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache: VL-162/2026 Fachbereich: Zentrale Dienste Beratungsfolge Termin Stadtverordnetenversammlung 03.09.2026 Antrag der SPD/FWG-Arbeitsgemeinschaft vom 20.08.2026 betr. „Die Nette Toilette – Homberg (Efze)“ a) Erläuterung: Mit Schreiben vom 20.08.2026 hat die SPD/FWG-Arbeitsgemeinschaft beantragt, die Einführung des Konzepts „Die Nette Toilette“ in Homberg (Efze) zu prüfen und vorzubereiten (s. Anlage). b) Gesetzliche Bestimmungen oder Richtlinien zur Beachtung: c) Finanzielle Auswirkung bei Beschlussfassung: d) Beschlussvorschlag der SPD-FWG-Arbeitsgemeinschaft: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, die Einführung des Konzepts „Die Nette Toilette“ in Homberg (Efze) zu prüfen und vorzubereiten. Hierzu soll der Magistrat insbesondere 1. Kontakt zu Gastronomie-, Einzelhandels- und weiteren geeigneten Betrieben in der Homberger Innenstadt aufnehmen und deren Bereitschaft zur Teilnahme an dem Konzept ermitteln, 2. die organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für eine Einführung des Konzepts prüfen, 3. ein Modell für eine angemessene Aufwandsentschädigung der teilnehmenden Betriebe entwickeln, 4. prüfen, wie die teilnehmenden Betriebe und deren Toiletten für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste gut sichtbar gekennzeichnet und digital sowie über die städtischen Informationsangebote bekannt gemacht werden können, 5. dem Haupt- und Finanzausschuss die Ergebnisse einschließlich einer Kostenschätzung und eines Vorschlags zur Umsetzung vorlegen. Anlage(n): 1. 2026-08-20_Antrag SPD-FWG Arbeitsgemeinschaft_Nette Toilette