Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Verkehrsführung in der Innenstadt

2026/0028 Betr.: Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Verkehrsführung in der Innenstadt Zuständiger Fachbereich: Fachbereich 2 - Soziales und Sicherheit Fachbereichsleiter/-in: Herr Marco de Nichilo Sach- und Rechtslage: Die Fraktion BÜNDIS90/DIE GRÜNEN hat zu diesem Tagesordnungspunkt einen Antrag ge- stellt. Der Antrag ist als Anlage beigefügt Beschlussvorschlag: Einstimmig beschlossen Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen § 22 GemO (Ausschließungsgründe) bitte beachten.