Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz Oppenheim, den 05.05.2026 Fachbereich: Bauen und Umwelt Aktenzeichen: Vorlage: 013/2026/0014 Besc h l u ssvor l age Bau mp f l ege m aß n ah men z u r W i ed er h er- st el l un g d er Ver keh r ssi c h er h eit st el lu n g d er Ver keh r ssi- c h er h ei t Sitzungstag TOP Status Abst. Abst. Abst. ja nein Enth. Gemeinderat Dolgesheim 18.05.2026 2 Öff. Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Durchführung der Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit gemäß vorliegendem Leistungsverzeichnis. Die Verwaltung wird ermächtigt Angebote für die Durchführung der Maßnahmen einzuholen und den Auftrag gemäß den Vergaberichtlinien an den Günstigstbietenden zu vergeben Die Kostenschätzung liegt bei 9.300,- €. Bei finanziellen Auswirkungen: Buchungsstelle: Budget 9 - Baumpflege Die Mittel stehen haushaltsrechtlich in Höhe von 7.100,- € zur Verfügung. Die Genehmigung bei Abweichung vom Einzelzweck erforderlich. Bei gegenseitiger oder einseitiger Deckungsfähigkeit; Deckung erfolgt aus Buchungsstelle: Die Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 GemO in Höhe von : 2.200,- € wird erteilt. Schriftlicher Antrag ist beigefügt. Finanzielle Auswirkungen geprüft: vorstehende Angaben zutreffend vorstehende Angaben nicht zutreffend (Sigmund) Haushaltsachbearbeiter/in Seite 2 Im Auftrag Im Auftrag (Schäfer) (Crosland) stellv. (Dr. Tietze) (Groth) Sachbearbeiter/in Fachbereichslei- Beigeordnete/r Bürgermeister ter/in Sachdarstellung der Verwaltung: Im April 2026 erfolgte die jährliche Baumkontrolle. Es wurden 164 Bäume kontrolliert. An 98 Bäumen sind Maßnahmen durch eine geeignete Firma zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit vorzunehmen. Die notwendigen Maßnahmen können im Einzelnen beiliegendem Leistungsverzeichnis ent- nommen werden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 9.300,- €. Für das Haushaltsjahr 2026 sind im Budget 410 für die Baumpflege, – kontrolle und Ersatz- pflanzungen noch 7.100,- € vorhanden. Entstehende Mehrkosten müssen außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden.