KIPKI-Förderprogramm - Baumscheibenvergrößerung "Ober dem Ort 13-15"

Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz Oppenheim, den 26.03.2026 Fachbereich: Bauen und Umwelt Aktenzeichen: Vorlage: 018/2026/0007 Besc h l u ssvor l age Sitzungstag TOP Status Abst. Abst. Abst. ja nein Enth. Gemeinderat Friesenheim 20.04.2026 3 Öff. KIPKI-Förderprogramm - Baumscheibenvergrößerung "Ober dem Ort 13-15" Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt: 1. die Durchführung der Maßnahme Baumscheibenvergrößerung „Ober dem Ort 13–15“ im Rah- men des KIPKI-Förderprogramms. 2. den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag an die Firma HEBAU GmbH auf Grundlage des vorliegenden Angebotes mit einer Gesamtsumme in Höhe von 9.986,48 € brutto zu vergeben. 3. die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen. Die Maßnahme wird im Rahmen des KIPKI- Förderprogramms durchgeführt und ist zu 100 % förderfähig, wobei die Ortsgemeinde in Vor- leistung tritt. 4. die Beauftragung und Durchführung der Maßnahme erfolgen vorbehaltlich eines genehmigten Haushalts. Bei finanziellen Auswirkungen: Buchungsstelle: Die Mittel stehen haushaltsrechtlich in Höhe von € zur Verfügung. Die Genehmigung bei Abweichung vom Einzelzweck erforderlich. Bei gegenseitiger oder einseitiger Deckungsfähigkeit; Deckung erfolgt aus Buchungsstelle: Die Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 GemO in Höhe von : 9.986,48 € wird erteilt. Schriftlicher Antrag ist beigefügt. Finanzielle Auswirkungen geprüft: vorstehende Angaben zutreffend vorstehende Angaben nicht zutreffend (Sigmund) Haushaltsachbearbeiter Seite 2 Im Auftrag Im Auftrag (Walter) (Livingston) (Wagner) (Groth) Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Beigeordnete Bürgermeister Sachdarstellung der Verwaltung: Im Rahmen des KIPKI-Förderprogramms (Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innova- tion) ist in der Ortsgemeinde Friesenheim die Vergrößerung von Baumscheiben im Bereich „Ober dem Ort 13–15“ vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die ökologische Aufwertung sowie die Verbesserung der Standortbedingungen der vorhandenen Bäume. Im Rahmen des Förderprogramms ist das Vorhaben zu 100 % förderfähig. Zur Umsetzung liegt ein Angebot der Firma HEBAU GmbH, Hoch-, Tief- und Straßenbau vor. Dieses umfasst insbesondere Erdarbeiten, die Anpassung der Baumscheiben sowie Pflaster- und Einfassungs- arbeiten. Die Kosten belaufen sich gemäß Angebot auf 9.986,48 € brutto. Im Zuge der Förderung ist durch die Ortsgemeinde zunächst eine Vorfinanzierung der Maßnahme er- forderlich, bevor die Refinanzierung über das Förderprogramm erfolgt. Eine Beauftragung sowie Durchführung kann erst nach Vorliegen eines genehmigten Haushalts erfol- gen. Aufgrund der Auftragssumme unterhalb des maßgeblichen Schwellenwertes ist eine Vergabe im Rah- men einer Direktvergabe möglich.