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Antrag des Bündnis für Rohrbach; Ermittlung der Kosten für die winterfeste Wasserversorgung der Grillhütte mit Toilettenanlage

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeVerbandsgemeinde Herxheim
Datum2025-11-24
DatenstufeNur Dokumente
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Vorlage 2025/0772 Aktenzeichen: FB5: Bautechnik Wiedervorlage: Verfasser: Strauß, Pia Bezugnummer: Beratungsfolge Termin Status Haupt- und Finanzausschuss der 24.11.2025 öffentlich beschließend Ortsgemeinde Rohrbach Antrag des Bündnis für Rohrbach; Ermittlung der Kosten für die winterfeste Wasserversorgung der Grillhütte mit Toilettenanlage Sach- und Rechtslage: In der Sitzung des Ortsgemeinderates am 13.11.2025 hat die Fraktion Bündnis für Rohrbach den in der Anlage beigefügten Antrag zur Kostenermittlung für die winterfeste Wasserversorgung der Grillhütte und der dazugehörigen Toilettenanlage übergeben. In der Begründung des Antrages wird eine „winterfeste Ausstattung“ für Feiern auch in der kälteren Jahreszeit genannt. Im Haushaltsplan 2026 sind bereits Planungskosten in Höhe von 30.000 € für die Frostsicherheit der Grillhütte berücksichtigt. Im nächsten Schritt ist, nach Genehmigung des Haushalts 2026, vom Ortsgemeinderat bzw. vom Bauausschuss festzulegen, welche Nutzung ermöglicht werden soll. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, die Umsetzung der Winterertüchtigung der Grillhütte, nach Genehmigung des Haushaltes 2026, im Bauausschuss zu beraten. Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Im Haushaltsjahr Buchungsstelle: Verfügbare Mittel: € ☐ Für die Ausführung sind Haushaltsmittel verfügbar in Höhe von €. ☐ Es sind keine Mittel verfügbar; ein entsprechender Beschluss ist zu fassen. ☐ Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen. Erläuterungen: Seite 1 von 2 Anlagen: Antrag BfR - Winterfeste Wasserversorgung Grillhütte Rohrbach Seite 2 von 2

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