Antrag des Bündnis für Rohrbach; Begrünung und Möblierung des Dorfplatzes vor dem DGH für mehr Aufenthaltsqualität und Gemeinschaft

Vorlage 2025/0773 Aktenzeichen: FB5: Bautechnik Wiedervorlage: Verfasser: Strauß, Pia Bezugnummer: Beratungsfolge Termin Status Haupt- und Finanzausschuss der 24.11.2025 öffentlich beschließend Ortsgemeinde Rohrbach Antrag des Bündnis für Rohrbach; Begrünung und Möblierung des Dorfplatzes vor dem DGH für mehr Aufenthaltsqualität und Gemeinschaft Sach- und Rechtslage: In der Sitzung des Ortsgemeinderates am 13.11.2025 hat die Fraktion Bündnis für Rohrbach den in der Anlage beigefügten Antrag zur Begrünung und Möblierung des Dorfplatzes vor dem DGH für mehr Aufenthaltsqualität und Gemeinschaft übergeben. Die Neugestaltung des Dorfplatzes wurde seinerzeit mit Mittel den Investitionsstocks 2017 gefördert. Die Zweckbindung beträgt 25 Jahre. In diesem Zeitraum ist der Fördergegenstand zu erhalten. Ebenso ist eine weitere Förderung aus I-Stockmitteln ausgeschlossen. Alle Maßnahmen sind frühzeitig mit dem Fördermittelgeber (ADD) abzustimmen. Im ersten Schritt ist grundsätzlich Konsens über die Aufenthaltssteigerung des Dorfplatzes herbeizuführen. Die Verwaltung schlägt, sofern der Antrag Unterstützung findet, vor 15.000 € als Vorlaufkosten in den Haushalt 2026 aufzunehmen. Nach Haushaltsgenehmigung kann dann ein Konzept erarbeitet werden. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Dorfplatzes 15.000 € in den Haushalt aufzunehmen. Weiter wird empfohlen den Antrag, nach Genehmigung des Haushaltes 2026, zur weiteren Beratung und Konzepterarbeitung in den Bauausschuss zu verweisen. Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Im Haushaltsjahr Buchungsstelle: Verfügbare Mittel: € ☐ Für die Ausführung sind Haushaltsmittel verfügbar in Höhe von €. ☐ Es sind keine Mittel verfügbar; ein entsprechender Beschluss ist zu fassen. ☐ Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen. Seite 1 von 2 Erläuterungen: Anlagen: Antrag BfR: Begrünung und Möblierung Dorfplatz Seite 2 von 2