Antrag der Fraktion CDU Einrichtung einer Wirtschaftswegekommission in der Gemeinde Rheurdt

1 Gemeinde R h e u r d t Verwaltungsvorlage - Der Bürgermeister - - öffentlich - DS-NR 50/2026 Fachbereich 3 Aktenzeichen Datum 02.06.2026 Beratungsfolge BerichterstatterIn Termin Beratungsaktion Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Frau Alkan 11.06.2026 vorberatend Infrastruktur und Klimaschutz Rat der Gemeinde Rheurdt Frau Alkan 22.06.2026 beschließend Antrag der Fraktion CDU Einrichtung einer Wirtschaftswegekommission in der Gemeinde Rheurdt Informationen der Verwaltung Haushaltsmittel – HhSt Folgekosten Umweltrelevanz geprüft - Inklusionsrelevanz geprüft - Bei Investitionen: Fördermöglichkeiten geprüft Sachverhalt: Die Verwaltung teilt die Einschätzung, dass die Wirtschaftswege für Landwirtschaft, Radverkehr und Naherholung eine wichtige Bedeutung haben. Die Bewertung des Zustands der Wege sowie die Priorisierung notwendiger Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen erfolgen jedoch bereits im Rahmen der bestehenden Verwaltungsabläufe. Aus Sicht der Verwaltung ist die Einrichtung einer zusätzlichen Kommission derzeit nicht erforderlich. Vor dem Hintergrund der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen sollte der Fokus weiterhin auf der konkreten Unterhaltung und Verbesserung des Wirtschaftswegenetzes liegen. Die Verwaltung empfiehlt daher, von der Einrichtung einer Wirtschaftswegekommission abzusehen. Beschlussvorschlag: Der Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2026 zur Prüfung der Einrichtung einer Wirtschaftswegekommission wird abgelehnt. Aufgestellt: Gesehen: - Alkan - - Ketelaers -