Zweckvereinbarung zur IKZ - Sonderförderung "Zufahrtschutz"

Beschlussvorlage öffentlich Nr. 0218/FB 1/2026 Federführung: Fachbereich 1 Datum: 10.06.2026 Verfasser: Krill, Christopher AZ: Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Eisenberg 17.06.2026 Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Eisenberg 25.06.2026 Gegenstand der Vorlage Zweckvereinbarung zur IKZ - Sonderförderung "Zufahrtschutz" Beschlussvorschlag: Der Verbandsgemeinderat stimmt der beigefügten Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Grünstadt, Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) und Verbandsgemeinde Leiningerland zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen. Problembeschreibung/Begründung: Mit Beschluss vom 11.02.2026 hat der Verbandsgemeinderat die Teilnahme der Verbandsgemeinde Eisenberg am Vorhaben der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich IKZ-Sonderförderung „Gemeinsam sicher Feiern in Rheinland-Pfalz“ und die dazugehörige Willensbekundung beschlossen. Der positive Zuwendungsbescheid vom 21.04.2026 ist zwischenzeitlich eingegangen. Unter Ziffer 2.1 ist der Abschluss dieser Zweckvereinbarung gegenüber der Bewilligungsbehörde innerhalb von 3 Monaten anzuzeigen. Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier zu der Zweckvereinbarung kann aus Sicht der Verwaltung die durch die Beteiligten der Stadt Grünstadt, VG Leiningerland und VG Eisenberg (Federführung) erarbeitete Zweckvereinbarung geschlossen werden. Seite 1 von 2 Mit der Zustimmung zur Zweckvereinbarung werden die Voraussetzungen für die weitere Durchführung des Fördervorhabens geschaffen. Finanzierung: ja nein Finanzierung Gesamtkosten jährliche Folge- Objektbezogene Einmalige oder jährliche der Maßnahmen Kosten/ lasten Eigenanteil Einnahmen laufende Haushaltsbelastung (Beschaffungs- / (i.d.R. = (Zuschüsse / (Mittelabfluss, Kapiteldienst Herstellungskosten Kreditbedarf Beträge) Folgelasten kalkulatorische ) ) Kosten) EUR EUR EUR EUR EUR Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz), den 10.06.2026 _____________________________ _______________________ (Krill) (Sattler) Fachbereich 1 Büroleiterin ______________________________ (Frey) Bürgermeister Anlagen: Entwurf_Zweckvereinb_IKZ_neu_ Seite 2 von 2