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Umsetzungsplanung für das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK), Einreicher: Fraktion AfS

Abgelehnt1 Ja · 18 Nein
TypAntrag
GemeindeSchöneiche bei Berlin
Datum2026-07-02
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Fraktion AfS Antrag AN 296/2026 öffentlich eingereicht durch: Fraktion AfS Beratungsfolge: Sitzungs- Vertreter Abstimmungsergebnis datum gew. anw. ja nein enth. *bef. Ausschuss für Ortsentwicklung, Verkehr 16.06.2026 und Umwelt Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und 18.06.2026 Wohnen Hauptausschuss 22.06.2026 Gemeindevertretung 02.07.2026 Betreff: Umsetzungsplanung für das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK), Einreicher: Fraktion AfS Beschlusstext: Der Bürgermeister wird aufgefordert bis spätestens zur ersten Sitzungsrunde nach der Sommerpause (2026) eine zeitlich gestaffelte Konzeption zur Umsetzung für das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) der Gemeindevertretung zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen. Darin sollen über alle 10 Zentralen Vorhaben hinweg Prioritäten von 1– x für eine Umsetzung der jeweils zugeordneten Maßnahmen benannt und möglichst mit einer groben Kostenschätzung versehen werden. Sachverhalt: Das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) 2030 wurde in den Jahren 2017 und 2018 unter breiter Bürgerbeteiligung u.a. mit neun öffentlichen Workshops für die zukünftige Gestaltung von Schöneiche gemeinsam entwickelt und im Nachgang von der Gemeindevertretung beschlossen. Damit wurden auch intensive Abwägungen durchgeführt und vielfältige Kompromisse gefunden und definiert. Wenn dieses für die weitere Entwicklung von Schöneiche bis 2030 wichtige Konzept nicht nur ein Papier für die Schublade bleiben soll – und dass darf es nicht, weil mit seiner Umsetzung u.a. adäquat auf verschiedene Herausforderungen reagiert werden soll – dann bedarf es dringend einer Umsetzungsplanung wenigstens in Form einer Prioritätensetzung, in welcher Reihenfolge in Abhängigkeit der jeweiligen Finanzlage die einzelnen Maßnahmen der 1 Themengebiete/Zentralen Vorhaben umgesetzt werden sollen. Dazu soll ein Vorschlag erarbeitet werden, der dann breit diskutiert und baldmöglichst beschlossen werden soll, damit eine schrittweise und zugleich zügige Umsetzung abgesichert werden kann. Finanzielle Auswirkungen: € planmäßig überplanmäßig außerplanmäßig Geringfügiger Arbeitsaufwand beim Bürgermeister. Auswirkungen auf den Klima- und Umweltschutz: keine Schöneiche bei Berlin, 30.05.2026 ___________________________________ gez. Dr. Philip Zeschmann, Fraktionsvorsitzender AfS Anlagen: AN_Umsetzungsplanung für das Integierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) neu 05.26 2

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