Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) und der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, "Ausbau der L338

Gemeinde Schöneiche bei Berlin Gemeindevertretung Beschlussvorlage BV 298/2026 öffentlich eingereicht durch: Bürgermeister Beratungsfolge: Sitzungs- Vertreter Abstimmungsergebnis datum gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 02.07.2026 Betreff: Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) und der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, "Ausbau der L338" Beschlusstext: Die Gemeindevertretung stimmt dem Entwurf der Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) und der Gemeinde Schöneiche bei Berlin zu (siehe Anlage). Sachverhalt: Die Vereinbarung zwischen dem LS und der Gemeinde über die Planung, Durchführung und allgemeine Kostenteilung der Baumaßnahme „Ausbau der L308 im Bereich der Ortsdurchfahrt (OD) Schöneiche, Rahnsdorfer Straße, im Abs. 010, vom km 0,011 bis km 0,360 in Schöneiche bei Berlin“ dient der beiderseitigen Absicherung. Sie regelt unter I. Allgemeines die Grundlagen und die Durchführung der Baumaßnahme, unter II. Kostenverteilung die Kostenteilung für die einzelnen Anlagen und Einrichtungen sowie die Zahlungspflicht und Abrechnung und unter III. Sonstige Regelungen u.a. die Unterhaltungslast nach Fertigstellung. Finanzielle Auswirkungen: Betrag € € planmäßig überplanmäßig außerplanmäßig Produkt: Produktbezeichnung: Sachkonto: Sachkontobezeichnung: Durch die Gemeinde muss die Vorfinanzierung bis zum Eingang der Zahlungen durch den Landesbetrieb sichergestellt werden. Dies muss in der Liquiditätsplanung berücksichtigt werden. 1 Stellungnahme Kämmerei: Auswirkungen auf den Klima- und Umweltschutz: keine Schöneiche bei Berlin, 11.06.2026 _________________________________ Kathrin Singer, Kämmerin Unterschrift Einreicher/in: ___________________________________ _________________________________ Ingo Röll, Bürgermeister Ulf Dymke, Amtsleiter Anlagen: Entwurf L0338-2026-01-00-O-Schöneiche, Rahnsdorfer Straße _2026-05-18 Entwurf Vereinb_Schöneiche 2