Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.06.2026: Keine Bezahlkarte in Schwelm

Stadt Schwelm ÖFFENTLICH BESCHLUSSVORLAGE DER VERWALTUNG NR.: 181/2026 Bezeichnung des Tagesordnungspunkts ÖFFENTLICH Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.06.2026: Keine Bezahlkarte in Schwelm Datum Geschäftszeichen Beigef. Anlagen im Einzelnen (mit Seitenzahl) 29.06.26 121/bo Anlage 1 - Keine Bezahlkarte in SchwelmAnlage 1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. Keine Bezahlkarte in Schwelm Federführender Fachbereich: Beteiligte Fachbereiche: Fachbereich 120 - Amt des Bürgermeisters FB 210 Beratungsgremien Beratungstermine Zuständigkeit Rat der Stadt Schwelm 16.07.2026 Entscheidung Beschlussvorschlag: Der vorliegende Antrag wird zur weiteren Beratung und Abstimmung in den Fachausschuss am 10.09.2026 vertagt. Sachverhalt: Im Rahmen des Themenkomplex Bezahlkarte liegt ein weiterer gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, SWG/BfS vom 01.06.2026 vor. Daher ist ein gemeinsamer Beratungs- und Abstimmungsprozess im zuständigen Sozialausschuss unabdingbar, sodass eine Vertagung vorzunehmen ist. Finanzielle Auswirkungen: keine Auswirkungen auf das Klima: keine Der Bürgermeister i.V. gez. Schweinsberg Seite: 1/1