Neuausrichtung städtischer Gedenkveranstaltungen ab 2027

Stadt Arnstadt Fraktion Alternative für Deutschland Stadtrat der Stadt Arnstadt Beschlussantrag Nummer: 2026-0532 Datum: 18.08.2026 Bezug-Nr: Einreicher Hans-Joachim König Fraktion Alternative für Deutschland Beratungsfolge Termin Status Stadtrat der Stadt Arnstadt 03.09.2026 öffentlich einbringend Neuausrichtung städtischer Gedenkveranstaltungen ab 2027 Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten, alle städtischen Gedenkveranstaltungen ab dem Jahr 2027 freier und demokratischer durchzuführen und ebenfalls im Namen des Stadtrates dazu einzuladen. Problembeschreibung / Begründung: Am 17. Juni 2026 wurde ein von Frau Erika Korn, kommissarische Vorsitzende der „Vereinigung Opfer des Stalinismus (VOS)“ in Thüringen und Bezirksvorsitzende Arnstadt, angeforderter Redeentwurf über das Schicksal der Familie Böttner, welchen Gerhard Böttner am 21. Mai im Namen seiner Familie formulierte, nicht verlesen. Ein Brief vom 22. Juni 2026 von Gerhard Böttner, seit über 30 Jahren Mitglied in der VOS, an Arnstadts Bürgermeister Frank Spilling, wurde ebenfalls bis heute (18.08.2027) nicht beantwortet. Auf mündliche Anfrage und Gesprächen, auch mit Erika Korn, erhielt Gerhard Böttner, keine Antwort wer diese Entscheidung traf und welche Gründe zu dazu führten. Um zukünftig derartige Fehlentscheidungen zu verhindern und auch Gerüchten vorzubeugen, muss der Stadtrat seiner Verantwortung als oberstes Gremium und als gewählter Vertreter der Bürgerschaft endlich gerechter werden. Nicht nur der Bürgermeister sollte zu solchen Veranstaltungen einladen, sondern auch der Stadtrat, was auch in den Einladungen ausgewiesen sein muss. Als demokratischste Verbesserung sollte bei derartigen Veranstaltungen auch ein freies Rederecht der Vertreter der Arnstädter Bürgerschaft und der Mitglieder des Stadtrates (z.B. ein Stadtratsmitglied jeder Fraktion) eingeräumt werden. Nach Erika Korn wird das in Erfurt schon seit geraumer Zeit ähnlich praktiziert. Festzustellen ist, dass dieser Antrag keine Eingrenzung des persönlichen Aufgabenbereiches des Bürgermeisters darstellt, sondern ein Schritt zur demokratischen Weiterentwicklung dieses Gedenken an die Opfer darstellt, welche in den schlimmsten Zeiten der deutschen Diktaturen zu beklagen sind. gez. Hans-Joachim König Fraktionsmitglied