Startseite › Leegebruch › Antrag

Aufhebung der Ziffer 2 des Beschlusses BV 26-07 vom 26.03.2026 und Besetzung des Bauausschusses durch deklaratorischen Beschluss

Angenommen16 Ja · 0 Nein
TypAntrag
GemeindeLeegebruch
Datum2026-06-18
DatenstufeNur Ergebnisse
QuelleQuelldokument herunterladen →

Dokument

Extrahierter Text

BV 26-18 öffentlich Gemeinde Leegebruch Beschluss Einreicher Allgemeine Verwaltung Datum 19.05.2026 Bürgermeister Herr Rother Federführend Allgemeine Verwaltung Frau Reichrath Beratungsfolge Gemeindevertretung 18.06.2026 Beschlussvorschriften § 28 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 44 Abs. 2, § 41 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Bezeichnung der Vorlage Aufhebung der Ziffer 2 des Beschlusses BV 26-07 vom 26.03.2026 und Besetzung des Bauausschusses durch deklaratorischen Beschluss I. Beschlussvorschlag Die Gemeindevertretung beschließt: 1. die Ziffer 2 des Beschlusses BV 26-07 vom 26.03.2026 über die Feststellung der Besetzung des Bauausschusses durch deklaratorischen Beschluss aufzuheben; 2. die Besetzung des Bauausschusses wie folgt festzustellen: Name des Mitgliedes Name der Stellvertretung Fraktion 1. Martin Hinze CDU 2. Marco Lehmpuhl CDU Stellvertretung Enrico Wanke CDU Stellvertretung Frank Zachrau CDU Stellvertretung Maik Sadewasser CDU 3. Wolfgang Klinkers AfD Stellvertretung Wieland Bodendieck AfD Stellvertretung Thomas Bönisch AfD 4. Giso Siebert Die Linke Stellvertretung Steffi Klinghardt Die Linke 5. Thomas Rilke HGBV Stellvertretung Ronny Wieland HGBV Seite 2 BV 26-18 öffentlich Name des Mitgliedes Name der Stellvertretung Fraktion 6. Mario Jilg SPD Stellvertretung Thomas Ander SPD Die Grünen/ 7. Christoph Poldrack Die PARTEI Die Grünen/ Stellvertretung Christian Kosslitz Die PARTEI II. Sachdarstellung Zu 1.) Mit der Ziffer 2 des Beschlusses BV 26-07 vom 26.03.2026 hat die Gemeindevertretung durch deklaratorischen Beschluss die Besetzung des Bauausschusses festgestellt. Durch die Benennung neuer Ausschussmitglieder gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung entspricht die Ziffer 2 des Beschlusses BV 26-07 nicht mehr dem aktuellen Sachstand und ist insofern aufzuheben. Zu 2.) Die Ausschussbesetzung kommt bereits durch die Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter der berechtigten Fraktionen gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung zustande. Entsprechend dem Verfügungsrecht der Fraktionen können diese die Mitglieder und deren Vertreter jederzeit austauschen. Die Gemeindevertreterin Frau Daniela Janke hat am 23.04.2026 schriftlich den Verzicht auf ihren Sitz in der Gemeindevertretung der Gemeinde Leegebruch erklärt. Der frei gewordene Sitz in der Gemeindevertretung der Gemeinde Leegebruch ist auf Herrn Wieland übergegangen. Die Fraktion HGBV benannte gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Giso Siebert, Herrn Thomas Rilke als ordentliches Mitglied der Fraktion HGBV im Bauausschuss. Weiterhin wurde gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Giso Siebert, Herr Ronny Wieland als Stellvertreter der Fraktion HGBV im Bauausschuss benannt. Seite 3 BV 26-18 öffentlich III. Finanzielle Auswirkungen ❑ Ja  keine haushaltsmäßige Berührung ❑ im Teilergebnishaushalt ❑ Ertrag ❑ Aufwand ❑ Deckungsmittel stehen zur Verfügung ❑ Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung ❑ im Teilfinanzhaushalt ❑ Einzahlung ❑ Auszahlung ❑ Deckungsmittel stehen zur Verfügung ❑ Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung Bemerkungen: Roscher Kämmerin Änderung wie Abs e t r i g m e m bn u i n s g s- Mitg z l a ie h d l er- Anwesend Stim Ja m - en St N im e m in- en hal E tu n n t g - en Befangen B v e o s rs c c h h lu la s g s- Be - s s c ie h h lu e s s Niederschrift- Gemeinde- 18 vertretung Giso Siebert -Vorsitzender der Gemeindevertretung-

Text aus PDF extrahiert