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Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 01.01.2026 - 31.05.2026

Angenommen17 Ja · 0 Nein
TypAntrag
GemeindeEilenburg
Datum2026-07-06
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Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache Nr. 041/FB3/2026 Beratungsfolge Termin Behandlung Stadtausschuss 15.06.2026 nicht öffentlich Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg 06.07.2026 öffentlich Einreicher: Oberbürgermeister, Herr Scheler Betreff: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 01.01.2026 - 31.05.2026 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß Anlage. Scheler Oberbürgermeister Drucksache Nr.: 041/FB3/2026 Seite: 2 Problembeschreibung/Begründung: Mit Beschluss Nr. 26/2014 vom 07.04.2014 ermächtigte der Stadtrat den Oberbürgermeister, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen für bestimmte Einrichtungen anzunehmen und diese jeweils vor dem Ausstellen der Spendenbescheinigungen und der damit endgültigen Bestätigung, die Spende angenommen zu haben, dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Die Ausstellung einer Spendenbescheinigung ist jedoch an die gesetzlichen Grundlagen gebunden, so dass nicht für jede freiwillige Geld- oder Sachleistung an die Stadt eine Spendenbescheinigung erstellt wird. Die Bestätigung des Zahlungseingangs ist dennoch in jedem Fall möglich. Vom 01.01.2026 bis 31.05.2026 waren der gemäß Anlage aufgelistete Spenden- und Zuwendungseingang sowie aufgeführte Sponsoringverträge zu verzeichnen. finanzielle Auswirkungen ja x nein Gremium Abstimmungsergebnis Stadtausschuss Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 1 Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg

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