Antrag der UBL - FDP/FWV – Gemeinderatsfraktion - Vorstellung des Projektes PROLOK

Beschlussvorlage Vorlage: 092/2026 Bereich: Bau- und Umweltamt Verfasser: Eberle, Dominik Antrag der UBL - FDP/FWV – Gemeinderatsfraktion - Vorstellung des Projektes PROLOK (Prozessschema für lokal- spezifische Hitzeanpassung in kleinen Kommunen) - Gremium Datum Zuständigkeit Öffentlichkeitsstatus Gemeinderat 20.05.2026 Entscheidung öffentlich Stellungnahme der Verwaltung: § 34 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg regelt, dass auf Antrag einer Fraktion ein Verhandlungsgegenstand spätestens auf die Tagesordnung der übernächsten Sitzung des Gemeinderats zu setzen ist. Der Antrag ist vor der Gemeinderatssitzung am 29.04.2026 bei der Verwaltung eingegangen. Die Behandlung hat somit in der nächsten Sitzung am 20.05.2026 zu erfolgen. Unabhängig davon war – entsprechend der im Rahmen der Sitzung des Verwaltungsausschusses gemachten Zusage – ohnehin eine Vorstellung im Gemeinderat vorgesehen. Aufgrund von Verzögerungen bei der Umsetzung des PROLOK-Prozesses konnten die Arbeiten jedoch erst im März 2026 aufgenommen werden. Ursache hierfür war, dass die dritte Teilnehmerkommune erst im Februar 2026 gefunden werden konnte. Bei dieser zuletzt gewonnenen Kommune handelt es sich zugleich um diejenige, die aufgrund der bestehenden Arbeitsbelastung zwischenzeitlich wieder aus dem Projekt ausgestiegen ist. Damit verbleiben die Kommunen Neckargemünd und Edingen- Neckarhausen im Forschungsprojekt. Der Bearbeitungsstand – sowohl innerhalb der Gemeindeverwaltung als auch im wissenschaftlichen Begleitkreis – befindet sich aufgrund der genannten Umstände noch im Anfangsstadium. Die Verwaltung hatte daher ursprünglich vorgesehen, den Gemeinderat erst zur Jahresmitte zu informieren, nutzt nun jedoch den Antrag der UBL–FDP/FWV- Gemeinderatsfraktion für eine erste Information. Die Verwaltung beabsichtigt, nach Abschluss des Projekts erneut im Gemeinderat zu berichten. Frau Weishäupl, Klimaschutzbeauftragte im Bau- und Umweltamt, ist für die Umsetzung des Prozessschemas zur lokal spezifischen Hitzeanpassung in kleinen Kommunen (PROLOK) verantwortlich und wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand berichten. Beschlussvorschlag Dem Antrag der UBL - FDP/FWV Gemeinderatsfraktion wird zugestimmt. Nachdem der Gemeinderat formal über den Antrag beschlossen hat, erfolgt die Berichterstattung zur Kenntnisnahme in der Sitzung zu diesem Tagesordnungspunkt durch Frau Weishäupl, Klimaschutzbeauftragte im Bau- und Umweltamt. Dem Gemeinderat ist über den Fortgang des Projektes, spätestens jedoch zum Abschluss, erneut zu berichten und das Ergebnis der Hitzeaktionsplanung vorzustellen. Anlagen - keine -