Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

Beschlussvorlage Beschluss-Nr.: I/99-2026 Vorlage Nr.: BV/144/2026 X öffentliche Sitzung Stadtrat Bad Schmiedeberg Erarbeitet von: Schrödter, Sigrid Datum: 23.04.2026 Bereich: Finanzverwaltung Beschluss-/Beratungsgremium Sitzungstag 1. Arbeitsberatung Stadtrat Bad Schmiedeberg 09.04.2026 Vorberatung 2. Stadtrat Bad Schmiedeberg 07.05.2026 Entscheidung Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 Beschlussantrag und Begründung: Der Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026 einschließlich seiner Bestandteile und Anlagen gemäß § 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushalts- planes der Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden im Land Sachsen- Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Kommunalhaus- haltsverordnung - KomHVO) in der zurzeit geltenden Fassung. Gemäß § 100 Abs.1 des Kommunalverfassungsgesetzes für das Land Sachsen- Anhalt in der zurzeit geltenden Fassung (KVG LSA) ist die Haushaltssatzung, die für jedes Haushaltsjahr von der Stadt Bad Schmiedeberg zu erlassen ist (§ 102 Abs.1 KVG LSA), vom Stadtrat nach öffentlicher Beratung zu beschließen. Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung gemäß § 101 KVG LSA und wird mit seinen Bestandteilen und Anlagen zur Beschlussfassung vorgelegt. Die wichtigsten Inhalte des Haushaltsplanes werden im Vorbericht dargestellt. Einreicher: Frau Dorczok Bürgermeisterin …………………………… -Unterschrift- Beschlussergebnis Beschluss-/Beratungsgremium Mitgliederzahl Sitzungstermin TOP Stadtrat Bad Schmiedeberg 19 07.05.2026 16 EswurdenallenachVorschriftgeladen.DieSitzungwar öffentlich . AufgrunddesMitwirkungsverbotes(§33KVGLSA)warenbeiderBeratungundBeschlussfassung ausgeschlossenundhat/habennichtmitgewirkt: Mit Gemäß Anwesend Einstimmig Stimmen- JA NEIN Enthaltungen Antrag mehrheit 18 x 18 x Abweichende Beschlussfassung: Im Vorbericht Seite 26 wird unter Punkt 5 Verpflichtungsermächtigungen in der ersten und zweiten Zeile der Tabelle nach dem Wort „Erwerb“ jeweils die Worte „Umbau oder Neubau“ eingefügt. Für die Richtigkeit des Beschlussergebnisses: 08.05.2026 ………………………………………………….. -UnterschriftProtokollführer/in- (Dienstsiegel) …………………………………… -UnterschriftBürgermeisterin-