Änderungsanträge zur Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirates Stolpe vom 24.04.2025 - öffentlicher Teil

stapr Angermünde © Angermünde, 23.07.2025 NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Stolpe vom Donnerstag, dem 24.04.2025 um 18:00 Uhr, Versammlungsraum des Ortsteiles Stolpe - Leopold-von-Buch-Straße 36 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Anwesenheitsliste Ortsvorsteher/in Herr Harald Mehl Ortsvorsteher/in in Vertretung Herr Michael Laschkowsky Mitglied des Ortsbeirates Frau Sabine Miethe Schriftführer/in Herr Michael Deinert Schriftführer Tagesordnung: - Sitzungsverlauf: l. Öffentliche Sitzung 1 Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Die Begrüßung erfolgt durch Herrn Mehl. Die ordnungsgemäße Ladung ist erfolgt. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, denn alle 3 gewählten Ortsbeiratsmitglieder sind an- wesend. Die Tagesordnung wird geändert. Die Einwohnerfragestunde erfolgt nach dem TOP 4.1. und TOP 4.2. 2 Änderungsanträge zur Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Ortsbeirates Gellmersdorf und Stolpe vom 25.01.2024 - öffentlicher Teil Es liegen keine Änderungsanträge zur Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Orts- beirates Gellmersdorf und Stolpe vom 25.01.2024 vor. 3 Änderungsanträge zur Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Stolpe vom 25.06.2024 - öffentlicher Teil Es liegen keine Änderungsanträge zur Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Orts- beirates Stolpe vom 25.06.2024 vor. 4 Einwohnerfragestunde 4.1 Herr Deinert informiert über die Totenglocke Hr. Deinert bedankt sich für die Einladung und berichtete das bisherige Vorgehen der Ver- 4.2 5.1 waltung. Er weist darauf hin, dass die Verwaltung darüber informiert wurde, dass die Glocke wider- rechtlich geläutet wird. Die Konsequenz dessen ist, dass der Läutarm abgenommen wird, sodass die Glocke nicht reist. Stellte die Ergebnisse der beiden Gutachten (Beckert, BKS Thorsten Köster) und Probleme am derzeitigen Standort vor. Es wurde unmissverständlich klargemacht, dass eine weitere Benutzung Leib und Leben gefährden könnte und die Glocke, durch den Klöppel, platzen kann. Aktueller Vorschlag der Verwaltung: Läuten der Glocke mittels Schonhammer Simplex 30 bzw. 40, dies wird mit dem Glockensachverständigen Beckert besprochen. Hr. Pinkpank erläuterte die Geschichte des Friedhofs von Stolpe und das dieser schon im- mer kommunal bewirtschaftet wurde, er stellt zeitnah Informationen zur Kirche und deren Glocken zur Verfügung. Ortsbeirat ist mit der Zwischenlösung „Schonhammer“ einverstanden. Hr. Deinert stellt zudem eine weitere Option zum Glockenstuhl vor — starrer Stahlglocken- stuhl mit Dach, Holzjoch und elektronisches Läutwerk, könnte die Kosten senken. Der Ortsbeirat erteilt der Verwaltung einen Prüfauftrag für diesen Vorschlag. Es wird über eine Hilfe zur Generierung von Spenden und Fördergeldern beraten. Bearbeitungsstand zum Bollwerk Ortsbeirat möchte das das Bollwerk in seiner jetzigen Form ähnlich erhalten bleibt und wünscht ein Gutachten Vernünftige Lösung erbeten, da der Ort sich von der Stadt nicht genügend informiert fühlt Hr. Mehl sagte, die Wasserbehörde geht davon aus, dass eine Sanierung auch landseitig möglich wäre. Dies muss geprüft werden. Anhörungen - Beschlüsse - Mitteilungsvorlagen 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Winterwartung sowie die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterwartungsgebühren in der Stadt Angermünde (Straßenreinigungssatzung) Vorlage: BV-137/2024 Es folgt ein hitziger Austausch zum Thema zwischen dem Ortsbeirat und den Anwohnern, wie die Kostenhöhe berechnet wurde. Herr Deinert vermag es nicht zu sagen. Der Ortsbei- rat hätte sich gewünscht, dass die Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die verant- wortliche Person gegeben werden. Der Ortsbeirat gibt zu bedenken, dass ein sehr hoher Sprung der Kosten erfolgt und dieser möchte solche Beschlüsse nicht einfach „Durchwinken“. Der Ortsbeirat übte Kritik an der Verwaltung zum Umgang mit dem Beschluss, denn dieser lang seit letztem Jahr vor und es hätte vorab ein Austausch zwischen der Verwaltung und dem Ortsbeirat dazu stattfinden müssen. Beschlussvorschlag Der nachfolgende Wortlaut oder der wesentliche Inhalt wird öffentlich bekannt gemacht: ja x] nein Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Stolpe vom 24.04.2025 Seite 2 Abstimmungsergebnis: mit Ja - Stimmen 2 gegen Nein - Stimmen 0 bei Stimmenthaltungen 1 zugestimmt 6 Informationen und Anfragen Herr Mehl informierte über die Vorbereitungen zum Jubiläum 750 Jahre Stolpe und das Arbeitsgemeinschaft schon zweimal tagte Es soll eine Art „Kultur-Jahr“ mit mehreren Veranstaltungstagen erfolgen, die Dorfgeschich- te soll dann gewürdigt werden Höhepunkt ist, dass am 4. - 6.9.2026 stattfindende Dorffest dieses Jahr ist Dorffest am 30.08.2025 OB bedankt sich bei den Bewohnern für die rege Teilnahme am diesjährigen Frühjahrsputz, > 50 Einwohner*innen nahmen Teil Neubepflanzung am Kriegsdenkmal in der Kurve soll spätestens, in Absprache und mit Hilfe vom Grünamt, im Herbst 2025 erfolgen (Kostenangebot von Fachfirma war zu hoch) „Stolper Quelle“ wurde das Gelände veräußert, OB prüft ob Gestattungsvertrag mit Eigen- tümer erfolgen kann; sollte es nicht gewollt sein, ist Projekt vom Tisch Hr. Deinert bat OB und Anwohner um Mithilfe zur Auffindung eines Soldatengrabes am Dammweg zwischen Stolpe Pumpwerk und Alt-Galow. chriftführer Michael Deinert Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Stolpe vom 24.04.2025 Seite 3