Beteiligung der Verbandsgemeinde am Projekt "KOM.PASS - Kommunales Planungs- und Analyse-System für Sozialräume" im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULE plus); Dringlichkeitsantrag § 34 Abs. 7 GemO

BESCHLUSSVORLAGE Fachbereich Datum Beschlussvorlagen-Nr. Fachbereich 1 Organisation und Finanzen 29.10.2025 112025114 Aktenzeichen Sachbearbeiter/in Martin Schauer Beratungsfolge Status Verbandsgemeinderat öffentlich Tagesordnungspunkt: Beteiligung der Verbandsgemeinde am Projekt "KOM.PASS - Kommunales Planungs- und Analyse-Sys- tem für Sozialräume" im Rahmen des Bundespro- gramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wert- schöpfung (BULE plus); Dringlichkeitsantrag § 34 Abs. 7 GemO Sachverhaltsdarstellung: Das vom Lehrstuhl Regionalentwicklung und Raumordnung an der RPTU zusammen mit dem Deutschen Forschungszentrum für künstliche Intelligenz (DFKI) Kaiserslau- tern geplante Projekt ist für die Verbandsgemeinde Primasens–Land von großem In- teresse und Mehrwert. Im Rahmen des Projektes wird die Verbandsgemeinde sowie alle zehn Ortsgemeinden befähigt, die Einrichtungen und Arten der Gesundheitsver- sorgung, ihre Erreichbarkeit und Nutzung auf einer Plattform zu erfassen und mithilfe dieser Datengrundlage kooperativ Konzepte zur Stärkung der Gesundheitsversorgung vor Ort zu entwickeln bzw. im interkommunalen Verbund der Ortsgemeinden zu nut- zen. Einrichtungen der medizinischen Versorgung sind zentrale Standortfaktoren bei der Wohnortwahl allen Altersgruppen. Einrichtungen und Anlagen der Gesundheits- vorsorge (wie Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen) sind darüber hinaus wichtige Orte der Begegnung, des sozialen Miteinanders und für den Zusammenhalt in den Orten. Aufbauend auf der Erfassung der Einrichtungen und bestehenden Angebote sowie de- ren Erreichbarkeit aus den Ortsgemeinden, sollen gemeinschaftlich mit den kommu- nalen Akteuren und Leistungserbringern neue Konzepte zur Erhaltung und Erweite- rung des Angebotes entwickelt werden. Dies können z.B. die Nutzung von Gemein- schaftseinrichtungen für gesundheitliche Angebote oder auch telemedizinische Mög- lichkeiten sein. Im Ergebnis der Plattformentwicklung sollen zugleich die Anwerbungs- bemühungen um neue Ärzte in den Gemeinden verbessert werden. Dazu wird die Er- fassung, Aufbereitung und Visualisierung der bestehenden Gesundheitsangebote durch weitere soziale Infrastrukturen sowie ein Kataster für verfügbar Bauflächen und Wohnangebote ergänzt. Ziel des Projekts ist eine größere Transparenz über die gesundheitsrelevanten Ein- richtungen und Angebote in den Gemeinden und eine Bindung an den Wohnstandort und eine Intensivierung der Zusammenarbeit der Ortsgemeinden untereinander. Finanzielle Auswirkung: Es entstehen keine Kosten für die Verbandsgemeinde. Beschlussempfehlung: Der Verbandsgemeinde stimmt der Beteiligung der Verbandsgemeinde an dem Pro- jekt „KOM.PASS - Kommunales Planungs- und Analyse-System für Sozialräume“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöp- fung (BULE plus) und der Abgabe der als Anlage beigefügten Letter of Intent zu.