Neue Buslinienführung in Leinsweiler ab Sommer 2026 hier: Antrag der Fraktion "Dorferneuerung/Gebäudemanagement"

Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: 2026/12/013 Fachbereich: Fachbereich Bürgerdienste Aktenz.: Sachbearbeiter(in): Eisel, Sandra Datum: 01.04.2026 Beratungsfolge: Termin: Status: 12 Ortsgemeinderat Leinsweiler öffentlich Tagesordnungspunkt: A 10 Neue Buslinienführung in Leinsweiler ab Sommer 2026 hier: Antrag der Fraktion "Dorferneuerung/Gebäudemanagement" Sach- und Rechtslage: Mit E-Mail vom 23.03.2026 hat die Fraktion „Dorferneuerung/Gebäudemanagement“ einen Antrag an Herrn Ortsbürgermeister Kohlmann gerichtet, mit der Bitte um Aufnahme eines Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Ortsgemeinderates. Der Antrag hat den folgenden Wortlaut: „Die Verwaltung wird gebeten, dem Ortsgemeinderat Leinsweiler die genauen Informationen über die neue Buslinie (genaue Linienführung, Fahrpläne und alle Haltepunkte der Gesamtstrecke) zeitnah und rechtzeitig vor der Umstellung auf den Sommerfahrplan 2026 mitzuteilen. Begründung: Ab Juni 2026 wird eine neue Buslinie von Leinsweiler über Eschbach und Göcklingen nach Ilbesheim eingeführt. Die Bushaltestellen in der Hauptstraße werden daher nicht mehr benötigt. Stattdessen wird vom Linienbetreiber QNV auf der Weinstraße in Höhe des Rathauses eine beidseitige Haltestelle eingerichtet. Der Ortsgemeinderat beabsichtigt, die Einwohner von Leinsweiler über die genaue Linienführung, Fahrpläne und alle Haltepunkte der Gesamtstrecke frühzeitig zu informieren und damit Werbung für den neuen ÖPNV-Verkehr im Dorf zu machen.“ Der Gemeinderat wird gebeten, über den Antrag zu entscheiden. Der Beschlussvorschlag ist der Vorschlag des Ortsbürgermeisters in Absprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung. Finanzielle Auswirkungen: - Beschlussvorschlag: Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, beim QNV und der Verbandsgemeindeverwaltung die Informationen über Linienführung, Fahrpläne und Haltepunkte der neuen Buslinie einzuholen und dem Ortsgemeinderat rechtzeitig vor dem Sommerfahrplan 2026 zur Verfügung zu stellen, damit die Ortsgemeinde die Einwohner frühzeitig informieren kann. Beratungsergebnis: stimmberechtigte Anwesende beim Beschluss: Die Beschlussfassung erfolgte: ☐ ☐ Einstimmig Mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen NEIN-Stimmen Enthaltungen Bemerkungen: (Ausschließungsgründe, Ruhen des Stimmrechts etc.) Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Mitzeichnung Schlusszeichnung FB1 Fachbereich Fachbereich Fachbereich Gez. Eisel Gez. Letzel Verteiler: 1. Fachbereich 1 – Organisation für die Sitzungsplanung 2. Herrn Bürgermeister/Ortsbürgermeister zur Kenntnisnahme 3. Wiedervorlage