Regionales Zukunftsprogramm "Regional. Zukunft. Nachhaltig" hier: Beschlussfassung über den Änderungsantrag

Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: 2025/01/033 Fachbereich: Fachbereich Organisation Aktenz.: Sachbearbeiter(in): Kowatsch, Jan Datum: 03.09.2025 Beratungsfolge: Termin: Status: 1 Haupt- und Finanzausschuss Landau-Land 24.09.2025 öffentlich vorberatend 1 Verbandsgemeinderat Landau-Land 30.09.2025 öffentlich beschließend Tagesordnungspunkt: A4 Regionales Zukunftsprogramm "Regional. Zukunft. Nachhaltig" hier: Beschlussfassung über den Änderungsantrag Sach- und Rechtslage: Wie in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 24.06.2025 beschlossen, wurde eine Antrag auf Fördermittel über das Zukunftsprogramm „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ gestellt. Im Rahmen der Antragsbearbeitung kam es seitens der Bewilligungsbehörde zu Rückfragen und Hinweisen, welche zur Erreichung der maximalen Zuwendungssumme einen Änderungsantrag notwendig machen. Der derzeit aktuelle Maßnahmenkatalog für die Ortsgemeinden sowie Verbandsgemeinde liegt anbei. Eine weitere Anpassung bis zur Sitzung des Verbandsgemeinderates ist nicht auszuschließen, da noch eine Sachverhaltsklärung anhängig ist. Finanzielle Auswirkungen: Die Fördermittel sollen unverändert im 4. Quartal 2025 kassenwirksam werden. Beschlussvorschlag: Der Verbandsgemeinderat nimmt den Änderungsantrag zur Kenntnis und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Antragstellung. Beratungsergebnis: stimmberechtigte Anwesende beim Beschluss: Die Beschlussfassung erfolgte: ☐ ☐ Einstimmig Mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen NEIN-Stimmen Enthaltungen Bemerkungen: (Ausschließungsgründe, Ruhen des Stimmrechts etc.) Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Mitzeichnung Schlusszeichnung FB1 Fachbereich Fachbereich Fachbereich gez. Kowatsch gez. Schwamm gez. Schwamm Verteiler: 1. Fachbereich 1 – Organisation für die Sitzungsplanung 2. Herrn Bürgermeister/Ortsbürgermeister zur Kenntnisnahme 3. Wiedervorlage