Gemeindliche Maßnahme im Rahmen der Dorfentwicklung; hier: Anträge der Fraktion Dorferneuerung und Gebäudemanagement a) Rahmenkonzept Prioritäten b) Nutzungskonzept Dorfmittelpunkt (Rathaus etc.)

Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: 2025/12/021 Fachbereich Planen, Bauen und Fachbereich: Umwelt Aktenz.: 3/610-62/12 Sachbearbeiter(in): Huber, Markus Datum: 07.08.2025 Beratungsfolge: Termin: Status: 12 Ortsgemeinderat Leinsweiler 21.08.2025 öffentlich beschließend Tagesordnungspunkt: A3 Gemeindliche Maßnahme im Rahmen der Dorfentwicklung; hier: Anträge der Fraktion Dorferneuerung und Gebäudemanagement a) Rahmenkonzept Prioritäten b) Nutzungskonzept Dorfmittelpunkt (Rathaus etc.) Sach- und Rechtslage: Mit Schreiben vom 03.08.2025 hat die Fraktion Dorferneuerung und Gebäudemanagement Anträge auf gemeindliche Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung gestellt. Die entsprechenden Anträge sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Der Ortsgemeinderat wird um Entscheidung gebeten. Finanzielle Auswirkungen: Im Haushaltsplan stehen in den Jahren 2025 und 2026 jeweils 10.000 Euro für die Planungskosten etwaiger Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Beratungsergebnis: stimmberechtigte Anwesende beim Beschluss: Die Beschlussfassung erfolgte: ☐ ☐ Einstimmig Mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen NEIN-Stimmen Enthaltungen Bemerkungen: (Ausschließungsgründe, Ruhen des Stimmrechts etc.) Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in Mitzeichnung Schlusszeichnung FB1 gez. gez. Fachbereich 2 Fachbereich Fachbereich gez. Huber I.V. Huber Schwamm gez. Neufeld Verteiler: 1. Fachbereich 1 – Organisation für die Sitzungsplanung 2. Herrn Ortsbürgermeister Jürgen Kohlmann zur Kenntnisnahme 3. Wiedervorlage