Antrag der CDU-Fraktion - Aufstellung eines Schulwegekonzeptes in Edesheim

4. Antrag der CDU-Fraktion - Aufstellung eines Schulwegekonzeptes in Edesheim Sach- und Rechtslage: Der Fraktionsvorsitzende Bechtold der CDU-Fraktion stellt den Antrag zur Aufstellung eines Schulwegekonzeptes in Edesheim vor und geht auf Fragen der Ratsmitglieder ein. Anl.: Der Antrag liegt der Niederschrift als Anlage bei. Haushaltsrechtliche Auswirkung: ☐ Im Haushalt stehen Haushaltsmittel zur Verfügung: Buchungsstelle: € ☐ Im Haushalt sind keine Mittel veranschlagt. Ein entsprechender Deckungsbeschluss ist zu fassen. ☐ Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen. ☐ Gesonderte Stellungnahme Fachbereich Finanzen: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Schulwegekonzeptes in Edesheim unter Berücksichtigung der im Antrag der CDU-Fraktion aufgeführten Punkte und verweist die weitere Detailarbeit in den Bau- und Friedhofsausschuss. Beratungsergebnis: Ausschließungsgründe sind zu ☐ Ja ☒ Nein beachten: Die Beschlussfassung erfolgte: ☒ Einstimmig ☐ Mit Stimmenmehrheit ☒ dafür ☐ dagegen ☒ davon 1 Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Enthaltungen ☐ Konsequenz aus Beschlussvorschlag und Beratungsergebnis (Konsequenz zur Klarstellung): ☐ Ratsmitglied hat wegen § 22 Abs. 1 GemO nicht teilgenommen und zuvor im Zuhörerbereich Platz genommen / den Sitzungsraum verlassen: Name Ratsmitglied ☐ Ratsmitglied hat freiwillig auf Teilnahme verzichtet: ☐ Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht gemäß § 36 Abs. 3 GemO. ☐ Bemerkung: