Antrag der CDU-Fraktion - Anbringung von Verkehrsspiegel im Bereich Ruprechtstraße/Lückgasse

6. Antrag der CDU-Fraktion - Anbringung von Verkehrsspiegel im Bereich Ruprechtstraße/Lückgasse Sach- und Rechtslage: Fraktionsvorsitzender Bechtold trägt den anwesenden Ratsmitgliedern den Antrag der CDU-Fraktion vor. Anl.: Der Antrag liegt der Niederschrift als Anlage bei. Haushaltsrechtliche Auswirkung: ☐ Im Haushalt stehen Haushaltsmittel zur Verfügung: Buchungsstelle: € ☐ Im Haushalt sind keine Mittel veranschlagt. Ein entsprechender Deckungsbeschluss ist zu fassen. ☐ Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen. ☐ Gesonderte Stellungnahme Fachbereich Finanzen: Beschluss: Der Gemeinderat hat die Anbringung von Verkehrsspiegeln im Bereich Ruprechtstraße / Lückgasse. Beratungsergebnis: Ausschließungsgründe sind zu ☐ Ja ☒ Nein beachten: Die Beschlussfassung erfolgte: ☒ Einstimmig ☐ Mit Stimmenmehrheit ☒ dafür ☐ dagegen ☐ davon Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Enthaltungen ☐ Konsequenz aus Beschlussvorschlag und Beratungsergebnis (Konsequenz zur Klarstellung): ☐ Ratsmitglied hat wegen § 22 Abs. 1 GemO nicht teilgenommen und zuvor im Zuhörerbereich Platz genommen / den Sitzungsraum verlassen: Name Ratsmitglied ☐ Ratsmitglied hat freiwillig auf Teilnahme verzichtet: ☐ Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht gemäß § 36 Abs. 3 GemO. ☐ Bemerkung: