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Antrag der Fraktion des Bürgervereins Framersheim e.V.; Maßnahmen am Mehrgenerationenplatz
Ergebnis unbekannt
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Verbandsgemeinde Alzey-Land |
| Datum | 2024-05-16 |
| Datenstufe | Nur Dokumente |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
Tagesordnungspunkt Antrag der Fraktion des Bürgervereins Framersheim e.V.;
10.1: Maßnahmen am Mehrgenerationenplatz
Ortsbürgermeister Schmidt leitet in den Tagesordnungspunkt ein und erläutert, dass der
Bürgerverein Framersheim e.V. einen Antrag mit Datum vom 14.05.2024 auf die Umsetzung
von weiteren Maßnahmen am Mehrgenerationenplatz gestellt hat. Er verliest den Antrag. Den
Fraktionen ist der Antrag zugegangen. Der Vorsitzende bittet um Beratung des Antrags. Er
gibt das Wort an den Ersten Beigeordneten und Ratsmitglied Dr. Bernhard Menges weiter, der
Vorsitzender des Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss ist und die Umsetzung des
Projektes des Mehrgenerationenplatzes betreut.
Dr. Menges wendet sich mit seinen Fragen an den Fraktionsvorsitzenden und die
Ratsmitglieder der Fraktion Bürgerverein Framersheim e.V.. Aus dem Antrag geht hervor, dass
der Sportbund eine Förderung bis zu 50% übernimmt. Dr. Menges informiert sich während
seiner Wortmeldung auf der Internetseite des Sportbundes und stellt fest, dass das Projekt
Mehrgenerationenplatz nicht förderfähig ist. Die jetzigen Maßnahmen am Mehrgenerationen-
platz werden mit einer Summe von 113.000,00 € aus der Dorferneuerung gefördert. Die
vorgeschlagenen Ideen des Antrags wurden zum damaligen Zeitpunkt bei der Antragstellung
gestrichen, da die Umsetzung mit Mitteln aus der Dorferneuerung nicht förderfähig ist. Zu
dieser Ablehnung aus der Dorferneuerung kam hinzu, dass die Maßnahmen nicht
genehmigungsfähig durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd sowie die Untere
Wasserbehörde sind, da es sich bei dem unteren Teil des Geländes um Überschwemmungs-
gebiet handelt.
Dr. Menges möchte gerne wissen, was sich zum einen an der Genehmigungssituation und
zum anderen an der Fördersituation geändert hat.
Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied Klaus Faßnacht geht auf die Fragen nicht ein, teilt aber
mit, dass es für Kinder- und Jugendliche nach wie vor keine attraktiven Angebote auf dem
Mehrgenerationenplatz gibt. Dies hat seine Fraktion zu dem Antrag inspiriert, bei dem es um
die Initiative geht, zu prüfen, ob eine Umsetzung der aufgeführten Punkte förderfähig oder
anderweitig umsetzbar ist.
Dr. Menges teilt daraufhin mit, dass hiermit seine Fragen nicht beantwortet sind. Worauf Herr
Faßnacht, die Sitzung verlässt.
Ortsbürgermeister Schmidt führt aus, dass über den Antrag in der vorliegenden Fassung nicht
beschlossen werden kann, da wesentliche Informationen fehlen.
Er stellt den Antrag auf Vertagung und bittet die Antragsteller die notwendigen Informationen
einzuholen, um über diesen in der nächsten Gemeinderatssitzung erneut zu beraten und zu
beschließen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Framersheim stimmt dem Antrag von Ortsbürgermeister
Schmidt auf Vertagung zu.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Ratsmitglied Werner Breuder regt in diesem Zusammenhang eine naturnahe Gestaltung an.
Er könnte sich die Umsetzung eines Matschbeckens vorstellen.
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