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Antrag der Fraktion des Bürgervereins Framersheim e.V.; Maßnahmen am Mehrgenerationenplatz

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeVerbandsgemeinde Alzey-Land
Datum2024-05-16
DatenstufeNur Dokumente
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Tagesordnungspunkt Antrag der Fraktion des Bürgervereins Framersheim e.V.; 10.1: Maßnahmen am Mehrgenerationenplatz Ortsbürgermeister Schmidt leitet in den Tagesordnungspunkt ein und erläutert, dass der Bürgerverein Framersheim e.V. einen Antrag mit Datum vom 14.05.2024 auf die Umsetzung von weiteren Maßnahmen am Mehrgenerationenplatz gestellt hat. Er verliest den Antrag. Den Fraktionen ist der Antrag zugegangen. Der Vorsitzende bittet um Beratung des Antrags. Er gibt das Wort an den Ersten Beigeordneten und Ratsmitglied Dr. Bernhard Menges weiter, der Vorsitzender des Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss ist und die Umsetzung des Projektes des Mehrgenerationenplatzes betreut. Dr. Menges wendet sich mit seinen Fragen an den Fraktionsvorsitzenden und die Ratsmitglieder der Fraktion Bürgerverein Framersheim e.V.. Aus dem Antrag geht hervor, dass der Sportbund eine Förderung bis zu 50% übernimmt. Dr. Menges informiert sich während seiner Wortmeldung auf der Internetseite des Sportbundes und stellt fest, dass das Projekt Mehrgenerationenplatz nicht förderfähig ist. Die jetzigen Maßnahmen am Mehrgenerationen- platz werden mit einer Summe von 113.000,00 € aus der Dorferneuerung gefördert. Die vorgeschlagenen Ideen des Antrags wurden zum damaligen Zeitpunkt bei der Antragstellung gestrichen, da die Umsetzung mit Mitteln aus der Dorferneuerung nicht förderfähig ist. Zu dieser Ablehnung aus der Dorferneuerung kam hinzu, dass die Maßnahmen nicht genehmigungsfähig durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd sowie die Untere Wasserbehörde sind, da es sich bei dem unteren Teil des Geländes um Überschwemmungs- gebiet handelt. Dr. Menges möchte gerne wissen, was sich zum einen an der Genehmigungssituation und zum anderen an der Fördersituation geändert hat. Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied Klaus Faßnacht geht auf die Fragen nicht ein, teilt aber mit, dass es für Kinder- und Jugendliche nach wie vor keine attraktiven Angebote auf dem Mehrgenerationenplatz gibt. Dies hat seine Fraktion zu dem Antrag inspiriert, bei dem es um die Initiative geht, zu prüfen, ob eine Umsetzung der aufgeführten Punkte förderfähig oder anderweitig umsetzbar ist. Dr. Menges teilt daraufhin mit, dass hiermit seine Fragen nicht beantwortet sind. Worauf Herr Faßnacht, die Sitzung verlässt. Ortsbürgermeister Schmidt führt aus, dass über den Antrag in der vorliegenden Fassung nicht beschlossen werden kann, da wesentliche Informationen fehlen. Er stellt den Antrag auf Vertagung und bittet die Antragsteller die notwendigen Informationen einzuholen, um über diesen in der nächsten Gemeinderatssitzung erneut zu beraten und zu beschließen. Beschluss: Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Framersheim stimmt dem Antrag von Ortsbürgermeister Schmidt auf Vertagung zu. Der Beschluss erfolgt einstimmig. Ratsmitglied Werner Breuder regt in diesem Zusammenhang eine naturnahe Gestaltung an. Er könnte sich die Umsetzung eines Matschbeckens vorstellen.

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