Antrag der Fraktion 'Wählergruppe Pro Eppelsheim e.V.' zum Projektmanagement Parkplätze am Friedhof

Ortsgemeinde Eppelsheim Mitteilungsvorlage 19-24/08/247 für die Sitzung am Gemeinderat der Ortsgemeinde Eppelsheim 30.01.2024 öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt Nr. 7 Antrag der Fraktion "Wählergruppe Pro Eppelsheim e.V." zum Projektmanagement Parkplätze am Friedhof Sachverhalt / Erläuterungen / Begründung / Rechtsgrundlage: In der Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2023 wurde beschlossen, dass ein Bodengutachten und eine Luftbildauswertung für den geplanten Bau der Parkplätze am Friedhof erforderlich sind. Diese Maßnahmen sind wichtig, um eine fundierte Planung zu gewährleisten und die örtlichen Bedingungen angemessen zu berücksichtigen. Vorgesehen sind 35 Parkplätze laut dem Bebauungsplan. Die voraussichtlichen Baukosten für die Parkplätze werden auf etwa 100.000 Euro geschätzt, während für die Planungskosten im Haushaltsansatz 7.000 Euro eingeplant sind. Derzeit werden Angebote für das Bodengutachten und die Luftbildauswertung eingeholt. Die Ergebnisse dieser Angebotsanfragen werden in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt. Die Angebote für die Planungsleistung werden zu einem späteren Zeitpunkt in einer gesonderten Gemeinderatssitzung präsentiert. Im Haushaltsplan war für die veranschlagten Kosten, die nicht über Zuschüsse oder andere Einzahlungen gedeckt sind, die Aufnahme eines Investitionskredites eingeplant. Da aber nur ein Bruchteil der Kosten bisher angefallen ist, und die Gemeinde aller Voraussicht nach mit Forderungen von ca. 100.000,00 € das Jahr 2023 abschließen wird, ist auch die im Haushaltsplan 2023 geplante Kreditaufnahme hinfällig. Für die nicht verausgabten Kosten wird es voraussichtlich neue Ansätze im Haushaltsplan 2024 geben (der Haushaltsplan ist noch nicht erstellt). Auch hier werden die ungedeckten Kosten wieder über die Aufnahme eines Investitionskredites zu finanzieren sein. Eine endgültige Aussage kann erst nach Abschluss eines Jahres getroffen werden. Ein Tilgungsplan wird erstellt, wenn tatsächlich ein Kredit aufgenommen wurde. Seite 1 von 2 Fachbereich 2 - Bauen und Fachbereich: Aktenzeichen: Umwelt Sachbearbeiter/in: Vukovic, Damir Fachbereichsleiter/in: Abel, Andrea Ortsbürgermeisterin: Klenk-Kaufmann, Ute Seite 2 von 2