Antrag der Gruppe SPD/Linke Auf dem Weg zur Inklusion - Bestandsaufnahme und Planung eines Aktionsplans Inklusion für Südbrookmerland

Gemeinde Südbrookmerland Sitzungsvorlage Nummer XI/0900 Fachbereich III Datum 08.12.2025 Betten, Joachim Aktenzeichen: III Beratungsfolge Termin Status Gemeinderat 18.12.2025 öffentlich beschließend Zu TOP 12: Antrag der Gruppe SPD/Linke Auf dem Weg zur Inklusion - Bestandsaufnahme und Planung eines Aktionsplans Inklusion für Südbrookmerland Sach- und Rechtslage: Die Gruppe SPD/ Linke hat mit Schreiben vom 26. September 2023 einen Antrag zur Bestandsaufnahme und Planung eines Aktionsplanes Inklusion für Südbrookmerland gestellt. Formuliertes Ziel des Antrages ist, innerhalb einer Frist von fünf Jahren den Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden in Südbrookmerland barrierefrei oder barrierearm zu machen. Hierzu soll eine Fachkommission gebildet werden, die analog zum Land Niedersachsen alle zwei Jahre einen aktualisierten „Aktionsplan Inklusion“ herausgibt. Der Antrag war Beratungsgegenstand in der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kindertagesstätten und Soziales am 16. November 2023. Die Beratung des Antrages wurde seinerzeit zurückgestellt, um den Inklusionsbeauftragten in die Beratung mit einzubinden. Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 01. April 2025 empfohlen, eine Fachkommission „Inklusion“ zu gründen. Die Fraktionen und Gruppen haben nunmehr die in diese Kommission zu entsendende Vertreter*innen benannt. Vorgeschlagen wurden: Johanna Bukowski Sophia Ulferts-Dirksen Patrick Humke Martin Uden Karsten Knippelmeyer Dana Ulferts Daniel Röpkes Hange Ukena Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Gründung einer Fachkommission „Inklusion“. Der Fachkommission sollen die von den Fraktionen und Gruppen vorgeschlagenen Vertreter*innen angehören.