CDU-Stadtratsfraktion Antrag: Änderung § 3 (1) S. 5 Betreuungsordnung Stadt Schifferstadt

Fraktionsantrag Nummer: 20260116 07.04.2026 CDU-Stadtratsfraktion Ehm, Prof. Dr. Laura Bezug-Nr.: 20260107 Beratungsfolge Termin Ausschuss für Generationen, Sozia- 24.03.2026 öffentlich vorberatend les und Sport, Schulträgeraus- schuss Stadtrat 22.04.2026 öffentlich beschließend CDU-Stadtratsfraktion Antrag: Änderung § 3 (1) S. 5 Betreuungsordnung Stadt Schifferstadt Sach- und Rechtslage: Auf beigefügten Antrag wird verwiesen. Der Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport, Schulträgerausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, die beantragte Änderung in der Betreuungsordnung der Grundschulen vorzunehmen. Beschlussvorschlag: Der Stadtrat folgt der Empfehlung des Ausschusses für Generationen, Soziales und Sport, Schulträgerausschuss und beschließt die beantragte Änderung in der Betreu- ungsordnung der Grundschulen vorzunehmen. Finanzielle Auswirkungen: Keine