Antrag der CDU Stadtratsfraktion vom 20.03.2026 auf Genehmigung des Befahrens der Fußgängerzone durch Taxiunternehmen

Antrag Vorlagennr. (ggf. Ergänzung) X öffentlich nichtöffentlich 01100/2021- 2026 STADT NORTHEIM Abteilung/Aktenzeichen Datum Bürgerdienste 23.03.2026   Beratungsfolge Sitzungstermin Verwaltungsausschuss 13.04.2026 Antrag des CDU Stadtverbandes vom 20.03.2026 auf Genehmigung des Betreff Befahrens der Fußgängerzone durch Taxiunternehmen Inhalt des Antrages Der beigefügte Antrag der CDU-Fraktion wird Ihnen zur weiteren Beratung weitergegeben. Gemäß § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Northeim, entscheidet grundsätzlich der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Findet nach Eingang eines Antrages innerhalb eines Monats keine Ratssitzung statt, trifft der Verwaltungsschuss diese Entscheidung. Da die Thematik dem Ausschuss Stadtentwicklung, Klimaschutz und Mobilität zuzuordnen ist, schlägt die Verwaltung vorsorglich vor, den Antrag zur weiteren Beratung in der nächsten Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung, Klimaschutz und Mobilität zu behandeln. Bürgermeister - 1-