Optimierung der Ampelschaltung im Northeimer Stadtgebiet; Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.12.2025

AntragAntrag Vorlagennr. (ggf. Ergänzung) X öffentlich nichtöffentlich 00196,4/2021- 2026 STADT NORTHEIM Abteilung/Aktenzeichen Datum Infrastrukturmanagement 23.12.2025   Beratungsfolge Sitzungstermin Verwaltungsausschuss 12.01.2026 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klimaschutz und Mobilität 20.01.2026 Optimierung der Ampelschaltung im Northeimer Stadtgebiet; Änderungsantrag Betreff der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.12.2025 Inhalt des Antrages Der beigefügte Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird Ihnen zur weiteren Beratung weitergegeben. Gemäß § 6 Abs. 2 der „Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Northeim“, entscheidet grundsätzlich der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Findet nach Eingang eines Antrages innerhalb eines Monats keine Ratssitzung statt, trifft der Verwaltungsausschuss diese Entscheidung. Dies ist hier der Fall, demnach trifft der Verwaltungsausschuss am 12.01.2026 die Entscheidung. Es wird vorgeschlagen den Antrag im Fachausschuss Stadtentwicklung, Klimaschutz und Mobilität zu beraten. Bürgermeister - 1-