Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - "Erstellung eines Gutachtens zur Barrierefreiheit"

GEMEINDE MOLBERGEN Vorlagen-Nr.: 061/2025 Beratungsfolge Beratung Termin öffentlich/nichtöffentlich Ausschuss für Verkehr und öffentlich 25.08.2025 TOP 5 digitale Infrastruktur Verwaltungsausschuss nichtöffentlich 25.08.2025 TOP 5 Gemeinderat öffentlich 29.09.2025 TOP 5 Bezeichnung des TOP: Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - "Erstellung eines Gutachtens zur Barrierefreiheit" 1. Sachverhalt: Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben vom 26.03.2025 stellt die SPD-Fraktion Molbergen den Antrag, die Erstellung eines umfassenden Gutachtens zur Barrierefreiheit in der Gemeinde in Auftrag zu geben. Die Begründung sowie der von der Antragstellerin eingebrachte Beschlussvorschlag für den Rat können dem Antrag entnommen werden. 2. Beschlussvorschlag: 3. Ergebnis der Beschlussfassung: ☐ Laut Beschlussvorlage ☐ Abweichender Beschluss ☐ Einstimmig ☐ Mit Stimmenmehrheit Ja Nein Enthaltungen Molbergen, 20.08.2025 Anlagenverzeichnis: SPD-Antrag_2025_03_26_Erstellung eines Gutachtens zur Barrierefreiheit 2