Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2026 Änderungen im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG DREIEICH - Die Stadtverordnetenvorsteherin - Dreieich, 18.11.2025 Beschluss des Ausschusses für Nummer: XVII/427-3 Soziales, Sport und Kultur Datum: 18.11.2025 Beratungsfolge Termin: Status: Haupt- und Finanzausschuss 02.12.2025 öffentlich vorberatend Stadtverordnetenversammlung 08.12.2025 öffentlich beschließend 7. Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2026 XVII/427-2 Anträge der Fraktionen von CDU, SPD, FWG, GRÜNE, FDP und BfD Zur Tagesordnung beantragt Herr Lang für die Fraktionen von CDU, SPD und FWG die lfd. Nr. 1 der Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2026 (Antrag der GRÜNE-Fraktion - Zurückweisung des Haushaltsentwurfs 2026 an den Magistrat) heute zurückzuweisen und lediglich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu behandeln. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen CDU GRÜNE SPD FWG FDP Lfd. Nr. 13 Herr Löhr erläutert den Antrag und, dass die Stadt als koordinierende Stelle fungieren soll. Frau Grohe informiert zur Implementierung des Projekts. Zur Sache sprechen weiterhin Herr Zimmer, Herr Knecht und Herr Peter. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Lfd. Nr. 42 Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen CDU GRÜNE SPD FWG FDP Lfd. Nr. 43 Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen FDP CDU SPD FWG GRÜNE F.d.R.d.A.: gez. Kai Maas i.A. Ausschussvorsitzender Schriftführerin