Einführung des Angebots "Refill Deutschland" in der Gemeinde Hier: Antrag BÜNDNIS 90 / Die Grünen vom 01.06.2026

Gemeinderat Bobenheim- Datum: 03.06.2026 Roxheim Bezug-Nummer: 2022/017 Fachbereich: FB 2: Bauen und Umwelt Verfasser: Aktenzeichen: Unterrichtungsvorlage Nr. 2026/045 Betreff: Einführung des Angebots "Refill Deutschland" in der Gemeinde Hier: Antrag BÜNDNIS 90 / Die Grünen vom 01.06.2026 Unterrichtung für: Gremium Datum Vorlagenstatus Gemeinderat 18.06.2026 öffentlich Sachverhalt: Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2026 sowie der aktuelle Sachstand der Initiative „Refill Deutschland“, an der sich die Gemeindeverwaltung beteiligt, wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Stellungnahme der Verwaltung: Trinkwasserbrunnen waren in der Vergangenheit schon mehrfach Thema in den Gremien und der Verwaltung. Aus Kosten- und Hygienegründen wurde davon stets Abstand genommen (siehe unter anderem DS 2022/017) und inzwischen nach anderen, besseren Alternativen gesucht. Die Gemeindeverwaltung wird sich an der „Refill Deutschland“ beteiligen. Ziel der Initiative ist es, Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen der Gemeinde die Möglichkeit zu bieten, mitgebrachte Trinkflaschen kostenfrei mit Leitungswasser aufzufüllen. Hierdurch soll die Nutzung von Mehrwegbehältnissen gefördert und die Entstehung von Einwegplastikabfällen reduziert werden. Die Teilnahme an der Initiative erfolgt durch die Bereitstellung von kostenfreiem Leitungswasser während der jeweiligen Öffnungszeiten der teilnehmenden Einrichtungen. Die Standorte werden durch das Refill-Symbol gekennzeichnet und können zudem über die Kommunikationskanäle der Initiative veröffentlicht werden. Als erste Refill-Standorte sind vorgesehen: • die Gemeindebücherei, • die Minigolfanlage am Altrhein. - 2 - Weitere Einrichtungen sollen im Anschluss auf ihre Eignung geprüft und sukzessive in das Angebot einbezogen werden. Zielsetzung Mit der Beteiligung an Refill Deutschland verfolgt die Gemeinde insbesondere folgende Ziele: • Förderung von Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung, • Verringerung des Verbrauchs von Einwegplastikflaschen, • Verbesserung des Serviceangebots für Einwohnerinnen und Einwohner sowie Besucherinnen und Besucher, • Beitrag zur kommunalen Klima- und Hitzeschutzstrategie. Finanzielle Auswirkungen Die Teilnahme an der Initiative ist grundsätzlich kostenfrei. Es entstehen lediglich geringfügige Aufwendungen für die organisatorische Umsetzung sowie für Informations- und Kennzeichnungsmaterialien. Zusätzliche Haushaltsmittel sind derzeit nicht erforderlich. Weiteres Vorgehen Die organisatorischen Vorbereitungen zur Einführung des Angebots laufen bereits. Die Umsetzung an den ersten Standorten soll noch bis Ende Juni 2026 erfolgen. Über die neuen Refill-Standorte wird die Öffentlichkeit nach Abschluss der Maßnahmen informiert. Weitere geeignete Standorte sollen anschließend schrittweise in das Angebot aufgenommen werden. (Jens Becker) Beigeordneter