Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der "Hauptstraße" Bereich Einmündung "Eppenberger Straße" und Ri. Sportplatz; Antrag der Fraktion FWG-Kaiser gem. § 34 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO)

Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch Beschlussvorlage Gremium Termin Status Ortsgemeinderat Masburg 29.06.2026 öffentlich beschließend Fachbereich Fachbereich 3.3 Tiefbau / Abwasserwerk Nr. 2026/0570 Verantwortlicher Mertes Bernd Az. 5.1/610-13-22 Verfasser Schmitt Michael Tagesordnungspunkt: Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der "Hauptstraße" Bereich Einmündung "Eppenberger Straße" und Ri. Sportplatz; Antrag der Fraktion FWG-Kaiser gem. § 34 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) Sach- und Rechtslage: Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion FWG-Kaiser stellt den Antrag im Rahmen der Gemeinderatssitzung vor. Haushaltsrechtliche Beurteilung: Beratung im Gremium: Beschlussvorschlag: Beratungsergebnis Einstimmig Anzahl der Stimmen Ja Nein Enthaltung Für folgende Ratsmitglieder könnten nach Ansicht der Verwaltung Ausschließungs- gründe gemäß § 22 GemO vorliegen: Kurzprotokoll: