Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan der Verbandsgemeinde Kaisersesch aus dem Jahr 2023; Antrag der UBL-Fraktion im Verbandsgemeinderat Kaisersesch gem. § 34 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO)

Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch Beschlussvorlage Gremium Termin Status Verbandsgemeinderat Kaiserse- 22.06.2026 öffentlich beschließend sch Fachbereich Fachbereich 1.2 Zentrale Dienste Nr. 2026/0545 Verantwortlicher Klasen Mark Az. Verfasser Wagner Lydia Tagesordnungspunkt: Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Schulentwicklungs- plan der Verbandsgemeinde Kaisersesch aus dem Jahr 2023; Antrag der UBL-Fraktion im Verbandsgemeinderat Kaisersesch gem. § 34 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) Sach- und Rechtslage: Die UBL-Fraktion wird den Antrag in der Sitzung erläutern. Beratung im Gremium: Beschlussvorschlag: „Der Verbandsgemeinderat Kaisersesch verbleibt bei seinen Beschlüssen vom 10.07.2023 sowie 08.12.2025.“ Beratungsergebnis Einstimmig Anzahl der Stimmen Ja Nein Enthaltung Für folgende Ratsmitglieder könnten nach Ansicht der Verwaltung Ausschließungs- gründe gemäß § 22 GemO vorliegen: Kurzprotokoll: „Der Verbandsgemeinderat Kaisersesch verbleibt bei seinen Beschlüssen vom 10.07.2023 sowie 08.12.2025.“ Kaisersesch, 16.06.2026 Albert Jung Bürgermeister