Fraktionsantrag - Verlegung Ortsschild

Verbandsgemeindeverwaltung Cochem Beschlussvorlage Nummer 2021/0440 FB1-Organisation Stephan Weber Vorlagenstatus öffentlich Tagesordnungspunkt: Fraktionsantrag - Verlegung Ortsschild Beratungsfolge Termin TOP Status Abstimmungs- ergebnis Gemeinderat Treis-Karden 17.06.2021 4 öffentlich Sachverhalt: Die Fraktion FWG Balmes beantragt die Verlegung des Ortseingangs- und Ausgangsschilds in der Bruttiger Straße. Der bisherige Standort auf der Höhe des Hauses Nikolay soll etwa 10 Meter hinter der Kapelle (Ortsausgang) verlegt werden. Begründung der Fraktion: Damit würde die Geschwindigkeit von 50 Stunden deutlich früher anfangen und man hätte hiermit eine Verbesserung in der Bruttiger Straße bzgl. Geschwindigkeit und Lärmbelastung. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Gemeinderats beraten. Je nach Entscheidung des Gemeinderats muss eine Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Verlegung des Ortsschildes erfolgen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat spricht sich für eine Verlegung des Ortseingangs- und Ausgangsschilds in der Bruttiger Straße aus. Der neue Standort soll sein: Der Ortsbürgermeister und die Verbandsgemeindeverwaltung werden gebeten, die rechtliche Zulässigkeit der Versetzung zu Überprüfen und ggf. die Versetzung des Ortsschildes zu veranlassen. Auswirkungen auf den Klimaschutz Ja, positiv Ja, negativ Nein Begründung bei Ja, positiv oder Ja, negativ: Haushaltsmäßige Auswirkungen Ja Nein Gesamtkosten Buchungsstelle HH-Ansatz noch verfügbar Maßnahmen-Nr. Bezeichnung Beratungsergebnis Einstimmig Zustimmung Ablehnung Anzahl Stimmen Wie Beschluss- Abweichender Ja Nein Enthaltung vorschlag Beschluss Ausschließungsgründe nach § 22 GemO lagen nicht vor. / lagen vor für