Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2024 hier: Verleihung einer Ehrenbürgerschaft

Verbandsgemeindeverwaltung Beschlussvorlage Nr. Konrad-Lerch-Ring 6 2025/0035-1- 76877 Offenbach a. d. Queich 1 Fachbereich: Zentrale Dienste Datum: 16.06.2025 Verfasser/in: Giese, Anja AZ: F1/021-02/1 Ag Beratungsfolge Termin Status Haupt- und Bauausschuss 27.01.2025 öffentlich vorberatend Gemeinderat Bornheim 11.02.2025 öffentlich vorberatend Gemeinderat Bornheim 24.06.2025 öffentlich beschließend Betreff: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2024 hier: Verleihung einer Ehrenbürgerschaft Rechts- und Sachlage: Die CDU-Fraktion bat mit Schreiben vom 27.11.2024 (Posteingang 28.11.2024), die Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft auf die Tagesordnung des Gemeinderates aufzunehmen. Der Antrag ist als nichtöffentliche Anlage beigefügt. Über den Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Bauausschusses am 27.01.2025 sowie im Gemeinderat am 11.02.205, jedoch nicht abschließend, beraten. Der Beschlussauszug aus der Ratssitzung ist dieser Vorlage beigefügt. Nachdem in der Sitzung des Gemeinderates vom 09.04.2025 eine Richtlinie für die Verleihungen von Ehrungen der Ortsgemeinde beschlossen wurde, ist über den Antrag der CDU-Fraktion erneut zu beraten und zu beschließen. Die Richtlinie, welche seit 12.04.2025 rechtskräftig ist, ist ebenfalls der Vorlage beigefügt. Während der Beratung sollte auf die persönliche Nennung von Personen verzichtet werden. Beschlussvorschlag: Beschluss erfolgt nach Beratung. Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Für die Ausführung stehen Haushaltsmittel zur Verfügung: € Für die Ausführung sind Haushaltsmittel bereitzustellen in Höhe von: € Über die hierfür notwendige Deckung ist zu beschließen! Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen. Verteiler: Fachbereich 1 zur Sitzung X Bürgermeister Mail 16.06.2025 WV: X Ortsbürgermeister/in Mail 16.06.2025 1. Ortsbeigeordneter