Antrag auf Entwidmung und Abhängung der Hauptstraße an die B271 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2020 (Posteingang)

TOP 6 Verbandsgemeindeverwaltung Beschlussvorlage Nr. 2020/0250 Konrad-Lerch-Ring 6 76877 Offenbach a. d. Queich Fachbereich: Organisation Datum: 27.04.2020 Verfasser/in: Cavalar, Diana AZ: F1 SG1.1/004-17/3 Cav. Beratungsfolge Termin Status Gemeinderat Hochstadt 07.05.2020 öffentlich beschließend Betreff: Antrag auf Entwidmung und Abhängung der Hauptstraße an die B272 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2020 (Posteingang) Rechts- und Sachlage: Mit Schreiben vom 22.04.2020 (Posteingang) beantragt die CDU-Fraktion Hochstadt die Aufnahme des Beratungspunktes „Sperrung der Ausfahrt, die Verlängerung der Hauptstraße auf die B272 durch Begrünung, für den fließenden Verkehr“ auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Der Antrag ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Für die Ausführung stehen Haushaltsmittel zur Verfügung: € Für die Ausführung sind Haushaltsmittel bereitzustellen in Höhe von: € Über die hierfür notwendige Deckung ist zu beschließen! Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen. Verteiler: Fachbereich 1 zur Sitzung Bürgermeister WV: Ortsbürgermeister/in