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Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2026 - hier: Antrag auf Planung und Bau eines zusätzlich Jugendraum im Zuge des Schulbaus zur gemeinsamen Nutzung von Gemeinde und Schulträger
Ergebnis unbekannt
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Verbandsgemeinde Nieder-Olm |
| Datum | 2026-06-22 |
| Datenstufe | Nur Dokumente |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
TOP 13. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2026 - hier: Antrag auf Planung
und Bau eines zusätzlich Jugendraums im Zuge des Schulbaus zur
gemeinsamen Nutzung von Gemeinde und Schulträger
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Sönke Krützfeld, übergibt das Wort der stellvertretenden
Fraktionsvorsitzenden, Stephanie Cramer (CDU).
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stephanie Cramer (CDU) stellt den Antrag vor und
erläutert ihn.
In der Aussprache benennt der Fraktionsvorsitzende der Christian Goldschmitt (SPD) die
schul- und baurechtlichen Vorgaben beim Bau einer Schule und weist darauf hin, dass diese
dem Vorhaben entgegenstehen.
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Sönke Krützfeld weist darauf hin, dass im
Beschlussvorschlag Entscheidungen zu Lasten Dritter impliziert sind und er diesen daher nicht
abstimmen lassen kann.
Dr. Arndt Hausherr (CDU) formuliert einen Änderungsantrag:
Die CDU-Fraktion beantragt: Die Gemeindeverwaltung soll auf den Schulträger des im Ort
neu geplanten Gymnasiums mit dem Anliegen zugehen, dass in der Planung der
Räumlichkeiten ein zusätzlicher Jugendraum für die Gemeinde berücksichtigt wird.
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Sönke Krützfeld, stellt den Antrag zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 6
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
Text aus PDF extrahiert