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Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2026 - hier: Antrag auf Planung und Bau eines zusätzlich Jugendraum im Zuge des Schulbaus zur gemeinsamen Nutzung von Gemeinde und Schulträger

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeVerbandsgemeinde Nieder-Olm
Datum2026-06-22
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TOP 13. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2026 - hier: Antrag auf Planung und Bau eines zusätzlich Jugendraums im Zuge des Schulbaus zur gemeinsamen Nutzung von Gemeinde und Schulträger Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Sönke Krützfeld, übergibt das Wort der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stephanie Cramer (CDU). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stephanie Cramer (CDU) stellt den Antrag vor und erläutert ihn. In der Aussprache benennt der Fraktionsvorsitzende der Christian Goldschmitt (SPD) die schul- und baurechtlichen Vorgaben beim Bau einer Schule und weist darauf hin, dass diese dem Vorhaben entgegenstehen. Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Sönke Krützfeld weist darauf hin, dass im Beschlussvorschlag Entscheidungen zu Lasten Dritter impliziert sind und er diesen daher nicht abstimmen lassen kann. Dr. Arndt Hausherr (CDU) formuliert einen Änderungsantrag: Die CDU-Fraktion beantragt: Die Gemeindeverwaltung soll auf den Schulträger des im Ort neu geplanten Gymnasiums mit dem Anliegen zugehen, dass in der Planung der Räumlichkeiten ein zusätzlicher Jugendraum für die Gemeinde berücksichtigt wird. Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Sönke Krützfeld, stellt den Antrag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 6 Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

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