Antrag der FWG-Fraktion Fußgänger-Überquerungshilfe Weinstraße Süd

Sitzungsvorlage Verbandsgemeinde Maikammer Ortsgemeinde Kirrweiler öffentlich Ortsgemeinde Maikammer nicht öffentlich Ortsgemeinde St. Martin Aktenzeichen (Bitte immer angeben) Datum Drucksache-Nr. 03.03.2026 52/24-29/0133  Beratungsfolge Maikammer Gemeinderat Antrag der FWG-Fraktion Anlage/n Fußgänger-Überquerungshilfe Weinstraße Süd Beschlussvorschlag Zum Antrag der FWG-Fraktion wird folgender Beschluss gefasst:  Beratungsergebnis Sitzung am TOP □ Ein- □ Mit Ja Nein Enthaltung □ Lt. Beschluss- □ Abweichender stimmig Stimmen- vorschlag Beschluss mehrheit SACHDARSTELLUNG UND BEGRÜNDUNG Mit E-Mail vom 02.03.2026 hat die FWG-Fraktion beantragt, dass die Ortsgemeinde Maikammer eine Fußgänger-Überquerungshilfe in der Weinstraße Süd (im Bereich Einmündung Schwimmbadstraße, Höhe Bushaltestelle Ostseite bzw. Siegerkeller Westseite) aufstellt. Nach § 34 Abs. 5 GemO ist eine Angelegenheit auf Antrag einer Fraktion auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen. Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Ortsbürgermeister Bürgermeisterin Ergänzungsblatt Nr.: Lang, Claudia Falkenstein, Jürgen Markus Sell Finanzielle Auswirkungen? Ja Nein Haushaltsstelle: Gesamtkosten: Haushaltsmittel lt. Plan: bereits bewirtschaftet: stehen zur Verfügung Überplanmäßig Außerplanmäßig Finanzierungsvorschlag: