Antrag der SPD-Fraktion Ausbau der Straße "An der Steinmühle"

Sitzungsvorlage Verbandsgemeinde Maikammer Ortsgemeinde Kirrweiler öffentlich Ortsgemeinde Maikammer nicht öffentlich Ortsgemeinde St. Martin Aktenzeichen (Bitte immer angeben) Datum Drucksache-Nr. 653-20/M; falk 12.01.2026 52/24-29/0115  Beratungsfolge Maikammer Gemeinderat Antrag der SPD-Fraktion Anlage/n Ausbau der Straße "An der Steinmühle" Beschlussvorschlag Zum Antrag der SPD-Fraktion wird folgender Beschluss gefasst: →  Beratungsergebnis Sitzung am TOP □ Ein- □ Mit Ja Nein Enthaltung □ Lt. Beschluss- □ Abweichender stimmig Stimmen- vorschlag Beschluss mehrheit SACHDARSTELLUNG UND BEGRÜNDUNG Mit E-Mail vom 12.01.2026 hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Ortsgemeinde Maikammer die Straße zwischen der Abzweigung Leimenweg bis zur K 32 ausbaut. Mit dem Ausbau soll in erster Linie der Schotterstreifen zwischen Wirtschaftsweg und Straße durch einen Asphaltastreifen ersetzt werden. Nach § 34 Abs. 5 GemO ist eine Angelegenheit auf Antrag einer Fraktion auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen. Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Ortsbürgermeister Bürgermeisterin Ergänzungsblatt Nr.: Falkenstein, Jürgen Falkenstein, Jürgen Finanzielle Auswirkungen? Ja Nein Haushaltsstelle: Gesamtkosten: Haushaltsmittel lt. Plan: bereits bewirtschaftet: stehen zur Verfügung Überplanmäßig Außerplanmäßig Finanzierungsvorschlag: