Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FWG-Fraktion Durchführung eines Bürgerentscheides über den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte in der Ortsgemeinde Dattenberg

Si tzu n g svo rl ag e Nr . : 24 - 29 /0 2 /02 45 Zentrale Dienste und Digitales Gremium Datum Status Gemeinderat Dattenberg 30.06.2026 öffentlich beschließend Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FWG-Fraktion Durchführung eines Bürgerentscheides über den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte in der Ortsgemeinde Dattenberg Sachverhalt/Begründung: Der Antrag wird in der Sitzung vorgestellt und beraten. Dieser liegt der Vorlage als nichtöffentliche Anlage bei. Finanzierung: Für diese Maßnahme stehen im HH …, unter der Haushaltsstelle „…, SK: …, USK: …“ Mittel in Höhe von Haushaltsansatz lfd. Jahr Ermächtigungsübertragung Ansatz gesamt bisher angeordnet noch zur Verfügung _________________________ Unterschrift Beschlussvorschlag: Beratungsergebnis: Einstimmig Stimmenmehrheit JA NEIN ENTHALTUNGEN An der Abstimmung nahm/en gemäß § 22 GemO nicht teil: Ausschluss § 22 GemO Lt. Beschlussvorschlag JA NEIN