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R.Z.N. - Förderprogramm; Änderungsantrag

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeVerbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz)
Datum2026-06-09
DatenstufeNur Dokumente
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BESCHLUSSVORLAGE Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) Nr. 2026/157 Beschlussorgan TOP-Status Stadtrat Lambrecht (Pfalz) öffentlich Bezeichnung des Beratungsgegenstandes: R.Z.N. - Förderprogramm; Änderungsantrag Haushaltsmittel stehen zur geprüft und Beschlussvorschlag erstellt: An Ortsgemeinde/Stadt zur Kenntnisnahme: Verfügung: ja Finanzen Datum: nein = Deckungsvorschlag Unterschrift: Unterschrift: Sachverhalt und Beschlussempfehlung: Das R.Z.N.-Förderprogramm startete im Jahr 2025. Antragsberechtigt ist die Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz). Dort wurde entschieden Mittel auch an die Ortsgemeinden, in etwa nach Höhe der Einwohnerzahl weiterzuleiten. Für die Stadt Lambrecht wurden nach abschließender Beschluss- fassung im Verbandsgemeinderat am 25.08.2025 und anschließender Antragstellung, die Maßnah- men mit den dazugehörenden Mitteln in beiliegender Übersicht seitens des Zuschussgebers geneh- migt. Inzwischen sollen jedoch umfangreiche Änderungen zu den Maßnahmen beantragt werden. Über- sichten der Änderungswünsche liegen in der weiteren Liste bei. Es ist zu beachten, dass nach den Zuschussrichtlinien die Maßnahmen bis 31.12.2028 abgeschlossen sein sollen. Maßnahmen können wegfallen, verändert oder ausgetauscht werden; zu beachten ist jedoch, dass die in den einzelnen Kapiteln bereits genehmigten Gesamtbeträge je Kapitel nicht überschritten wer- den können: Gesamtbeträge: Kapitel 1: 245.000,00 € Kapitel 2: 140.574,00 € Kapitel 3: 177.000,14 € (einschl. Mittel an VRN) Als weitere Schritte stehen anschließend an: - Beschlussfassung im VG-Rat über die Änderungen - Beantragung beim Zuschussgeber Da im Vorfeld jedoch nicht gänzlich abgeschätzt werden kann ob alle Maßnahmen auch tatsächlich vom Verbandsgemeinderat übernommen und vom Zuschussgeber genehmigt werden sollte eine Prioritätenliste aufgestellt werden wodurch Maßnahmen ggfls. „nachrücken“ können. Beschlussempfehlung: An Abt. Mitteilung des Beratungsergebnisses - Sitzung am Für die Richtigkeit: wie vorgeschlagen beschlossen Unterschrift abweichender Beschluss (siehe Rückseite)

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