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Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis unbekannt
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Verbandsgemeinde Bad Bergzabern |
| Datum | 2026-05-04 |
| Datenstufe | Nur Dokumente |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
5. Antrag der SPD-Fraktion
Der Antrag der SPD-Fraktion lag bereits in der letzten Sitzung vor.
Die Vorsitzende geht nachfolgend auf einige Punkte des Antrages näher ein.
Sie betont insbesondere, dass nach ihrer Auffassung die Wertschätzung des
Ehrenamts in der Gemeinde bereits aktiv gelebt wird. Sie weist den Vorwurf zurück,
dass dies unter dem aktuellen Gemeinderat nicht mehr so praktiziert wird wie in der
Vergangenheit. Die Vorsitzende betont weiterhin, dass die Förderung der örtlichen
Vereine nach wie vor als eine Selbstverständlichkeit angesehen wird und dies in der
aktuellen Legislaturperiode in der Gemeinde gelebt wird.
Weitere Ratsmitglieder äußern sich kritisch bezüglich der Formulierung des Antrages.
Ratsmitglied Torben Kornmann relativiert die Wortwahl des Antrages. Kernpunkt des
Antrages war die feste Verankerung eines Budgets i.H.v. 5.000 Euro für
Vereinsförderung im Haushalt der Ortsgemeinde, nicht jedoch ein allgemeiner Angriff
auf den amtierenden Gemeinderat in Bezug auf Vereinsförderung.
Die Vorsitzende erläutert anschließend die Stellungnahme der Verwaltung zum
Antrag:
Es folgt ein weiterer Austausch bezüglich des Antrages und die mögliche
Bereitstellung einer festen Haushaltsposition für Vereinsförderung.
Abschließend herrscht Einigkeit darüber, dass die Vereinsförderung weiterhin aktiv
praktiziert werden soll. Der Gemeinderat wird dies bei der Planung des nächsten
Haushaltes an geeigneter Stelle berücksichtigen. Die Ausweisung einer separaten
Haushaltsstelle hierfür soll nicht erfolgen.
Text aus PDF extrahiert