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Anträge SPD - Verkehrsberuhigung Raiffeisenstraße
Ergebnis unbekannt
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Verbandsgemeinde Bad Bergzabern |
| Datum | 2025-01-29 |
| Datenstufe | Nur Dokumente |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
5.1 Anträge SPD- Verkehrsberuhigung Raiffeisenstraße
Herr Leonhard trägt den Antrag der SPD vor.
Es wird ausgiebig darüber beraten.
Es werden dazu folgende Beschlüsse gefasst:
• Einrichtung eines Tempolimits 30 in der Raiffeisenstraße
Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
• Erneuerung der Piktogramme „Spielende Kinder“ auf dem Asphalt
Beschluss: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
• Erneuerung bzw. Neumontage von Schildern mit der Aufschrift „Spielende
Kinder“
Beschluss: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
• Bezüglich der Modalitäten der einzelnen Maßnahmen wird auf die
Niederschrift der Ausschusssitzung vom 17.01.2025 verwiesen.
Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen
• Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für eine mobile
Geschwindigkeitstafel einzuholen. Diese könnte an verschiedenen Stellen im
Dorf aufgestellt und zur Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
genutzt werden.
Beschluss: einstimmig
Text aus PDF extrahiert