Anträge der Fraktion "Bürgerliste Kapsweyer e.V." a) Tempo 30 im ganzen Ortsbereich b) Neugründung "Kulturring e.V."

10. Anträge der Fraktion "Bürgerliste Kapsweyer e. V." a) Tempo 30 im ganzen Ortsbereich b) Neugründung "Kulturring e. V." a) Tempo 30 im ganzen Ortsbereich Ratsmitglied Schmid erläutert den Antrag, erklärt jedoch gleich, dass der Antrag vertagt werden kann, bis die Einwohnerversammlung stattgefunden hat. „(…) hiermit stellt die Fraktion Bürgerliste Kapsweyer e. V. im Gemeinderat Kapsweyer den Antrag auf Tempo 30 im gesamten Ort (ausgenommen bereits bestehender Spielstraßen). Durch die baulichen Gegebenheiten im Ort, der teils schwer überschaubaren Straßenführung sowie der Parksituation, insb. auf unseren Hauptverkehrsstraßen, sehen wir dies als geeignete, einheitliche Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Ortsgebiet an. (…)“ Der Antrag wird vertagt. Beschluss: einstimmig b) Neugründung "Kulturring e. V." Ratsmitglied Dr. Streicher verliest den Antrag. „(…) hiermit stellt die Fraktion Bürgerliste Kapsweyer e. V. im Gemeinderat Kapsweyer den Antrag auf die Neugründung eines „Kulturring e. V.“. Ein für alle Kapsweyerer Vereine offener, eigenständiger Verein stellt einen wesentlichen Baustein zur Wiederbelebung des gemeinschaftlichen Dorf- und Vereinslebens dar. Die Ausgestaltung der Satzung und Mitgliedschaft ist zu definieren, etwa unter Führung des Gemeinderates oder des „Ausschusses Jugend, Soziales und Kultur“.(…)“ Ratsmitglied Zirker erklärt, dass am Montag, 21.10.2024, der Verein Kulturring gegründet wurde. Gründungsmitglieder sind vier Vereine (kfd, Feuerwehr, Fußball- und Gesangsverein) sowie weitere Personen. Die Eintragung „e. V.“ ist in Arbeit. Die Gemeinde ist insofern beteiligt, als dass der Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde ein geborenes Mitglied ist. Eine Satzung wurde ebenfalls erstellt. Der Verein ist offen für alle, per Antrag kann man Mitglied werden. Der Beschluss über den Antrag ist somit hinfällig. Der Rat nimmt die Information zur Kenntnis.