13. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Ref.: Claudia Wendt)

Sachverhalt: Die Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim wurde letztmalig mit der Vorlage 22/040 geändert. Nun soll das Straßenverzeichnis um die Straßen „Hoken“ und „Wetzellplatz“ ergänzt werden. Beide Straßen sollen mit einer einmal wöchentlichen Sommerreinigung (entsprechend Nummer 1) und einem Winterdienst nach Kategorie C gereinigt werden. Beschlussvorschlag: Die 13. Änderung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen. Finanzielle Auswirkungen: ja, in der Vorlage erläutert x nein (dann Folgekostenabschätzung erstellen) Personelle Auswirkungen: ja, in der Vorlage erläutert x nein (dann FB 11 beteiligen) Demografische Auswirkungen: ja, in der Vorlage erläutert x nein (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) Nachverfolgung: ja, dann x nein voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung