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Beschlussfassung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026/2027

Angenommen
TypAntrag
GemeindeAmt Demmin-Land
Datum2026-01-19
DatenstufeNur Ergebnisse
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenmocker für die Haushaltsjahre 2026 und 2027. Sachverhalt: Gemäß §§ 45 ff Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern hat die Gemeindevertretung für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung und enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich 1. anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, 2. entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen und 3. notwendigen Verpflichtungsermächtigungen. Die von der Gemeindevertretung beschlossene Haushaltssatzung ist mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen unverzüglich der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Enthält die Haushaltssatzung genehmigungspflichtige Bestandteile, so darf sie erst nach Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde bekannt gemacht werden. Am 27.10.2025 wurde der Doppel-Haushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 in einer Finanzausschusssitzung vorbereitet. Der Gemeindevertretung wird die Beschlussfassung vorgeschlagen. Mit den in der Finanzausschusssitzung abgestimmten Ansätzen wurden die erforderlichen Unterlagen vorbereitet und als Anhang dieser Beschlussvorlage beigefügt. -Nach der Finanzausschusssitzung wurden folgende Änderungen der Planwerte vorgenommen teilweise aufgrund des Orientierungsdatenerlasses vom 27.11.2025: -Die Schlüsselzuweisungen wurden von 34.100 € (Betrag geschätzt) auf 96.000 € erhöht. -Die Infrastrukturpauschale hat sich von 9.200 € auf 24.100 € erhöht. -Es wurden Entnahmen aus Rücklagen in Höhe von insgesamt 243.900 € in 2026 und 161.200 € in 2027 geplant, um den Ergebnishaushalt auszugleichen. In der Haushaltssatzung wurden die Mittel bereits berücksichtigt.

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