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Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026; Anträge der Verwaltung und der Fraktionen zum Haushaltsplan 2026; Beratung

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeHirschberg
Datum2026-01-13
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Sitzungsvorlage Gremium: Gemeinderat Sitzungscharakter: öffentlich Sitzungsdatum: 13.01.2026 Amt/ Sachbearbeiter(in): Claudia Keil Aktenzeichen: 902.41 Vorlagennummer: BV/2026/001 Kostenstelle / inv. Auftrag: Gesamthaushalt Tagesordnungspunkt: 2 Bezeichnung: Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026; Anträge der Verwaltung und der Fraktionen zum Haushaltsplan 2026; Beratung SACHVERHALT: Der Entwurf des Haushaltsplans 2026 und des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung wurde in der Gemeinderatssitzung am 25. November 2025 eingebracht und in seinen wesentlichen Inhalten und Schwerpunkten erläutert. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf werden durch die Verwaltung folgende Änderungen vorgebracht: Haushalt der Gemeinde: Ergebnishaushalt A) Der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises hat bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes 2026 am 16.12.2025 den Hebesatz der Kreisumlage gegenüber der Einbringung von 34,75 % um 2,0 Prozentpunkte auf 32,75 % gesenkt. Es ergeben sich dadurch Wenigerausgaben von 396.508 €, somit eine Verbesserung von rund 400.000 €. Seite1von3 B) Dem Antrag des Reit-, Fahr-, und Pferdezuchtvereins Großsachsen auf Bezuschussung der Sanierung der Toilettenanlagen, der Schaffung eines Erdhausanschlusses sowie des Kaufs eines Schulpferdes wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 04.12.2025 zugestimmt. Es sind somit bei den Vereinszuschüssen weitere 8.500 € an Mitteln einzuplanen. C) Aufgrund des Einstiegs des Landes in die Finanzierung der kommunal getragenen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen werden die Zuschussanteile des Landkreises entsprechend angepasst bzw. gekürzt. Bisher waren 275.000 € veranschlagt, nunmehr wird mit noch 218.000 € gerechnet (- 57.000 €). Die Mehr-Einnahmen durch den Einstieg des Landes in die Finanzierung waren in Höhe von 225.000 € bereits im Haushaltsplanentwurf enthalten. D) Für Prüfgebühren für die Gemeindeprüfungsanstalt werden 30.000 € neu veranschlagt. Die Allgemeine Finanzprüfung wurde kurz vor dem Jahreswechsel angekündigt. Finanzhaushalt E) und F) Die Baumaßnahme Errichtung einer Fahrradabstellanlage am DB-Bahnhof Heddesheim/Hirschberg wird noch im Haushaltsjahr 2025 abgerechnet. Die Ansätze für die Auszahlungen von 100.000 € sowie für die Zuschüsse von 102.000 € werden aus dem Haushaltsplan 2026 ersatzlos gestrichen. G) Zur Erfüllung von Brandschutzauflagen ist an der Alten Schule in Großsachsen, Breitgasse 21, der Anbau einer Außenfluchttreppe erforderlich. Die Kosten der Gesamtmaßnahme werden mit 55.000 € eingeplant. Der bisherige Ansatz von 80.000 € (für energetische Sanierungen) wird damit auf 135.000 € erhöht. Die Fraktionen des Gemeinderats haben insgesamt 13 Anträge zum Haushaltsplan 2026 eingereicht, die im Wortlaut in der Anlage 1 „Haushaltsplan 2026_Fraktionsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung“ aufgeführt sind. Die finanziellen Auswirkungen der zu beschließenden Änderungen werden in der Anlage 2 (Ergebnishaushalt) und Anlage 3 (Finanzhaushalt) dargestellt. Seite2von3 BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Gemeinderat berät und beschließt über die von der Verwaltung eingebrachten Änderungsvorschläge sowie über die eingegangenen Anträge der Gemeinderatsfraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2026. DieBeschlussvorschläge zuden einzelnenAnträgen werdenin derSitzung formuliert. UNTERSCHRIFTEN: Amtsleiter/in: Hirschberg, den _____________________________________ Bürgermeister: Hirschberg, den _____________________________________ 1_Haushaltsplan 2026_ Fraktionsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung 2_Auswirkungen Haushaltsanträge Ergebnishaushalt 2026 3_Auswirkungen Haushaltsanträge Finanzhaushalt 2026 Seite3von3

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